Man kann sich Sorgen machen. Um ein wertvolles Generationenprojekt, das sich Europäische Union nennt und Mitte des 20. Jahrhunderts begann. Doch für dieses Projekt gilt es bei aller berechtigter Kritik und allen Problemen zu kämpfen.
Von Frank Bertemes*
Mit der Gründung der Montanunion, besser bekannt als „Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl“ und mit den Römischen Verträgen im Jahre 1957 legten die Staaten den Grundstein für die spätere Europäische Union.
Eine Union, die kluge Leute im Sinne einer friedlichen Zukunft und des Zusammenlebens der europäischen Völker, dies nach den grausamen Kriegserfahrungen der beiden Weltkriege und deren Sinnlosigkeit, in weiser Voraussicht und möglichst ohne ein Ende, in politischer Sorgfalt also, in die Wirklichkeit umzusetzen verstanden.
Es geht in der aktuellen Diskussion nicht nur um den Brexit, den sich gewisse rechtspopulistische Kreise zu ihrem europaweiten Vorbild gemacht haben, um wieder zu den „Nationalstaaten“ zurückzukehren … um was damit zu erreichen?, sei an dieser Stelle gefragt. Es geht denen um viel mehr als das. Nämlich darum, dieses allein schon von der Grundidee her großartige Projekt EU von innen, meint aus dem Parlament heraus, endgültig zu zerstören, also von innen heraus mittels rechtslastiger Un- und Irrsinnspolitik zu zersprengen – um Europa dann wieder in den Trümmern wahnsinniger Kriegskonsequenzen, wie nach dem jeweiligen Kriegsende erlebt, vorzufinden?
Eine Europäische Union, die wir der Weitsicht jener Politiker zu verdanken haben, die ihre intelligente Vision mit viel Engagement in die uns heuer in vielerlei Hinsicht wertvolle Realität des Alltags umzusetzen verstanden. Wir alle sollten ihnen dankbar sein.
Unperfekte EU
Man kann sich, wie viele junge Menschen das europaweit nicht nur im Kontext des Klimaschutzes erkennen, allerdings Sorgen machen. Ihr Vorwurf: Das Generationenprojekt des vereinten Kontinentes Europa steht vor dem Scheitern. Das, weil fast überall in Europa blanker Egoismus regiert. Muss die aktuelle politische EU-Kaste, besonders aber die europäische Regierung, sprich die EU-Kommission, sich über die Vorwürfe der europäischen Jugend wundern? Angesichts dessen, was alles so abgeht?
Wer die EU nämlich gegen die Wand fahren lässt, schadet im Endeffekt uns allen, den Bürgern Europas! Und in dem Sinne, um gegen alle rechtslastigen Ideologien dezidiert vorzugehen, menschenverachtende Tendenzen, die wir doch eigentlich längst vergessen haben müssten, die leider jedoch ob gewisser Namen, die wir nicht nennen wollen, hochaktuell sind, sollten die Fridays for future, die jetzt auch hierzuländchen von unserer Jugend gepflegt werden, eigentlich zu mehr als „nur“ zum Klimaschutz ausgebaut werden …
In der Europäischen Union läuft in der Tat vieles nicht gut: Populismus und Rechtsextremismus haben Zulauf, für Umwelt- und Klimaschutz wird zu wenig getan, bei zu vielen Entscheidungen stehen Profitinteressen an erster Stelle und nicht unser Wohlergehen und das unserer Erde.
So der Vorwurf europäischer Jugendvertreter, die klarstellen wollen, dass Europa es wert sein muss, für diese EU zu kämpfen. Engagierte Jugendliche, die nicht wollen, dass das Projekt EU, das selbstverständlich seine Zeit braucht, auseinanderbricht und mit ihr Werte, für die sie eintreten. Das würde nämlich mehr Ausgrenzung, mehr Nationalismus, mehr Egoismus bedeuten sowie strengere Grenzkontrollen und harten Konkurrenzkampf zwischen Staaten, vielleicht sogar wieder Konflikte, die mit Waffen ausgetragen werden.
Wollen wir das?
Im Mai steht ein in dieser Hinsicht entscheidender Augenblick vor uns allen: die Europawahl.
Wir sollten mit unserer Stimme die Abgeordneten ins EU-Parlament wählen, die unsere gemeinsamen Werte, die Werte einer wirklichen, wahren, menschlichen Europäischen Union, teilen. Und uns nicht von jenen verführen lassen, die das Ende Europas wollen …
Nein zum Hass, Ja zum Wandel! Ein Europa für alle!
*Der Autor ist CFL-Angestellter und regelmäßiger Autor des Forums.
Man stelle sich die USA,..... “Staat”,”Bundesland”....ihre eigenen Grenzen mit Zöllen,Gesetzen
Genau so ist es! !!!! Jeder Bundesstaat hat eigenen Gesetze, und nicht nur in Detailfragen (z.B. Todesstrafe) eigenen Taxen! Auch steht kein Bundesstaat für eine anderes finanziell gerade (so wie in der in den EU Verträgen auch vorgesehen aber leider nicht eingehalten).
Wer die Vielfalt abschaffen will, soll das klar und deutlich sagen. Man kann Argumente finden, um die Souveränität der Staaten langfristig abschaffen zu wollen aber man sollte dann klaren Wein einschenken. Jeder ist für ein Europa aber es gibt eben viele Varianten. Die Diskussion um die Frage ob das Steuerrecht von der EU auch mit mehrheitsentscheidung abgeschafft werden soll, zeigt , dass die Sache nicht so einfach ist. Soll also die Großen , also Frankreich und Deutschland bestimmen können, welche Steuergesetzten gelten? Schon jetzt kann Luxemburg nicht einfach (wie von den Piratengefordert) eine TVA von 0% auf ausgewählten Produkten festlegen? Soll die EU in Zukunft Glyphosat oder eine sonstige, von der Agrarlobby in Brussel durchgeboxte Sauerei, in Luxemburg zwangweise zulassen? Zudem ist die Frage erlaut, ob man die EU-Institutionen nicht zuerst demokratischer gestalten sollte ehe man ihr weitere Befugnisse zugesteht.
Es reicht nicht nur abstrakt und beschönigend an die Sache heranzugehen.
Jeder müsste derweil verstanden haben,dass die Zeiten für egoistische "Nationalismen" vorbei sind. Es sind die Vereinigungen,die "Unionen" die am meisten Durchschlagskraft haben. Man stelle sich die USA,Deutschland oder China vor wo jeder "Staat","Bundesland" oder jede "Provinz" ihre eigenen Grenzen mit Zöllen,Gesetzen etc. hätten oder sich noch bekriegen würden. Nein.Unvorstellbar. Es sind die Unionen die stark machen.Und Europa ist so eine Union. Wie ist ein irischer Spruch?: "Es gibt keine Fremden.Es gibt nur Freunde die noch keine Gelegenheit hatten sich kennen zu lernen." Die "Hassprediger" jeglicher Couleur sollte man in die Wüste schicken.