Die Piratenpartei will auf ihrem Kongress eine Ko-Präsidentschaft einführen

Die Piratenpartei will auf ihrem Kongress am Samstag die Ko-Präsidentschaft einführen. Der Gründer und Abgeordnete Sven Clement darf nicht mehr antreten. Starsky Flor und Marie-Paul Dondelinger heißen die Kandidaten. 

Die Piratenpartei wird sich am Samstag bei ihrem Kongress neu aufstellen. Der bisherige Präsident, Gründer der Partei und mittlerweile Abgeordnete Sven Clement darf nicht mehr antreten. Ein Kongress im Mai des vergangenen Jahres hatte entschieden, dass Parlamentarier die Partei nicht leiten dürfen. Damit beginnt für die Piraten, die bei den Parlamentswahlen im vergangenen Oktober den Sprung in die Chamber geschafft haben, eine neue Ära.

Auf ihrem Kongress wollen die Piraten den Präsidentenposten durch eine Ko-Präsidentschaft ersetzen. Sollte die Satzungsänderung angenommen werden, wird die neue Leitung also aus zwei Personen bestehen, die laut Clement paritätisch besetzt werden soll. Die paritätische Ko-Präsidentschaft wird in Luxemburg bereits von den Grünen genutzt. Die beiden Personen sollen laut Satzungsänderungsvorschlag als «Sprecher» der Partei bezeichnet werden. Sollte die Änderung angenommen werden, würde der Posten des Vizepräsidenten abgeschafft werden.

Flor und Dondelinger treten an

Das ist nicht die einzige Änderung, die auf dem Kongress am Samstag zur Debatte steht. Das Präsidium, das leitende Organ der Piraten, soll auf neun Mitglieder ausgeweitet werden. Bisher ist die Zahl der Präsidiumsmitglieder auf sieben begrenzt. Außerdem soll die Parteileitung in Zukunft alle zwei Jahre, statt wie bisher jedes Jahr, neu gewählt werden.  «Durch die Änderungen wollen wir nach außen zeigen, dass die Piratenpartei keine One-Man-Show ist», sagt Clement gegenüber dem Tageblatt.

Zwei Kandidaten werden am Samstag für die Präsidentschaft antreten. Sollte die Satzungsänderung angenommen werden, könnten beide Ko-Sprecher werden. So tritt Starsky Flor an, der für die Piraten im Petinger Gemeinderat saß. Er gab seinen Posten an Christian Welter ab, als er umzog. Die zweite Kandidatin ist Marie-Paule Dondelinger. Beide sind ebenfalls Kandidaten bei den EU-Wahlen im Mai.

Neue Ära für die Piraten

Sollte die Satzungsänderung nicht angenommen werden und der Präsidentenposten weiter bestehen bleiben, würde es auf ein Duell zwischen beiden Kandidaten hinauslaufen. Dann müsste auch ein Vizepräsident gewählt werden. Für diesen Posten kandidieren Daniel Frères und Camille Liesch. Der Tierschützer Frères hat den Posten momentan inne.

Laut Noch-Präsident Clement erlebt die Piratenpartei nach dem Erfolg bei den Parlamentswahlen einen Mitgliederwachstum. Die Piraten galten mit den Grünen als große Wahlsieger. Sie schafften mit zwei Sitzen überraschenderweise den Sprung ins Parlament. Am Samstag wird für die Partei eine neue Ära beginnen. Seit der Gründung im Jahr 2009 war Clement ununterbrochen Parteipräsident. Er meinte gegenüber dem Tageblatt, dass er für das Präsidium kandidiert, um die neu gewählte Parteileitung weiter unterstützen zu können.