Jetzt liefern

Und plötzlich ging alles sehr schnell. Formateur Xavier Bettel brauchte gerade mal zehn Sekunden, um zu verkünden, seine Arbeit in dieser Funktion sei nun getan, die Verhandlungen seien abgeschlossen, ein Abkommen stehe. Bis auf das vermeintliche Tauziehen um einen Posten als EU-Kommissar verliefen die Gespräche ganz nach der Methode, die einen Teil des Erfolges der Dreierkoalition ausmacht: äußerst diskret, unaufgeregt und offensichtlich auch recht produktiv. Es waren neben thematischen Arbeitsgruppen nur neun sogenannte „plénières“ der drei Parteien nötig, die nun wieder Regierungsparteien sind, um eine Einigung in allen Punkten zu finden.

Mit einer gewissen Eleganz also, ohne offensichtliche Machtkämpfe, wurde die Politik der kommenden fünf Jahre festgelegt. Heute Donnerstag wird die Marschrichtung der breiten Öffentlichkeit via Pressekonferenz dargelegt.

Was bislang aus den bewusst diskret geführten Gesprächen durchsickerte, deutet auf Kompromisse bei den Fragen hin, die für jeden der drei Partner wichtig sind, um ausreichende Akzeptanz bei der jeweiligen Basis zu finden. Die LSAP konnte sich dem Vernehmen nach mit der als rote Linie definierten Forderung nach einer Erhöhung des Mindestlohns und jener nach mehr Freizeit (zwei zusätzliche Urlaubstage für alle) durchsetzen. Die Grünen werden wohl weiter via Nachhaltigkeitsministerium mit dem Bereich Umwelt ihre DNA in der Koalition wiederfinden, und die in den letzten Jahren flexibel gewordene DP wird voraussichtlich einige ihrer Versprechen an die Wirtschaft und die Familien im Abkommen untergebracht haben. Die Liberalisierung von Cannabis – dies nur als Klammer – wird wohl besonders die drei Jugendorganisationen erfreuen, die alle hinter der Entkriminalisierung der entsprechenden Produkte stehen.

Mehr wird also heute bekannt werden; nach den fünf Jahren einer ersten Dreierkoalition in Luxemburg ist Blau-Rot-Grün aus der Experimentierphase heraus, die drei wissen mittlerweile, wie sie ihre Projekte effizienter umsetzen können als 2013, sie haben jene Erfahrung gesammelt, die eine konsequentere Umsetzung ihres Programms und somit größere Gestaltungsmöglichkeiten erlaubt.

Ob dies reicht, um die großen Problemfelder so anzugehen, dass in den kommenden Jahren eine sicht- und spürbare Verbesserung bei Wohnungsnot, Verkehrschaos, Sozialgefälle u.a. erreicht wird, ist eine zentrale Frage für die zweite Auflage einer Regierung ohne die bis zuletzt auf ein Scheitern der Verhandlungen hoffende CSV. Hier Lösungen zu finden, ist neben der wirtschaftlichen Lage essenziell für die Bürger, wichtiger als die Besetzung der einzelnen Ministerressorts, die wohl erst am Freitag mitgeteilt werden wird.
Die vor den Wahlen von vielen bereits abgeschriebene Dreierkoalition hat jedenfalls einen guten Start für die kommenden Jahre hingelegt: elegant, diskret und schnell.
Jetzt muss sie liefern.