Seit Tagen droht und poltert Donald Trump, um Tausende Menschen aus Honduras, El Salvador und Guatemala auf ihrem Weg in die Vereinten Staaten zu stoppen. Doch der Marsch lässt sich nicht aufhalten. Nun kündigt der US-Präsident konkrete Schritte an.
Trotz der Drohungen von US-Präsident Donald Trump haben Tausende Migranten aus Mittelamerika ihren Marsch in Richtung der Vereinigten Staaten fortgesetzt. Die Menschen aus Honduras, El Salvador und Guatemala liefen am Montag bei Temperaturen von über 30 Grad von Tapachula im südmexikanischen Bundesstaat Chiapas Richtung Norden in die Ortschaft Huixtla.
Nach Angaben der Vereinten Nationen haben sich der Gruppe inzwischen rund 7.300 Menschen angeschlossen. Sie fliehen vor der Gewalt durch Jugendbanden, sogenannter Maras, und der schlechten Wirtschaftslage in ihren Heimatländern. Die meisten wollen in die USA.
«Donald Trump – wir sind keine Kriminellen. Wir sind keine Terroristen», sagte der Sprecher der sogenannten Migranten-Karawane, Denys Omar Contreras. «Keiner von uns ist bewaffnet. Wir kommen schutzlos.» Zuvor hatte Trump auf Twitter geschrieben, unter den Migranten seien Kriminelle. Auch Unbekannte aus dem Nahen Osten hätten sich unter die Gruppe gemischt. Belege für seine Behauptungen lieferte er nicht.
Am Montag verschärfte der US-Präsident noch einmal die Gangart: Polizei und Streitkräfte in Mexiko seien leider nicht imstande, die Menschen zu stoppen, schrieb Trump am Montag bei Twitter. Er habe daher den US-Grenzschutz und das Militär alarmiert, dass es sich hierbei um einen nationalen Notstand handele. Was daraus folgen könnte, sagte er zunächst nicht.
Sadly, it looks like Mexico’s Police and Military are unable to stop the Caravan heading to the Southern Border of the United States. Criminals and unknown Middle Easterners are mixed in. I have alerted Border Patrol and Military that this is a National Emergy. Must change laws!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 22. Oktober 2018
Trump warf Guatemala, Honduras und El Salvador vor, dass sie die Menschen nicht daran gehindert hätten, ihre Heimat Richtung USA zu verlassen. Die US-Regierung werde deshalb nun die Hilfen für diese Länder streichen oder spürbar kürzen.
UN-Generalsekretär Antonio Guterres rief alle beteiligten Länder dazu auf, die Situation im Einklang mit dem internationalen Recht zu lösen. Die Würde und die Rechte der Migranten müssten respektierten werden, sagte ein UN-Sprecher.
Mehrere tausend Migranten aus Mittelamerika sind derzeit auf dem Weg in die USA – trotz aller Warnungen der mexikanischen Behörden und der Drohungen Trumps, die dieser bereits in den vergangenen Tagen verbreitet hatte. Die Gruppe war vor rund einer Woche in San Pedro Sula in Honduras losgelaufen.
Korruption, Armut und Menschenrechtsverletzungen
Honduras gilt wegen der starken Präsenz der Jugendbanden als einer der gefährlichsten Staaten der Welt. Zudem prägen Korruption, Menschenrechtsverletzungen und Armut das Leben vieler Honduraner. 66 Prozent der Menschen galten im Jahr 2016 nach Angaben der Weltbank als arm. Viele Familien sehen nur die Flucht als Ausweg.
Die mexikanischen Behörden riefen die Migranten auf, sich formal für eine Einreise zu registrieren. Derzeit seien sie irregulär in Mexiko, warnte der Chef der regionalen Migrationsbehörde, Francisco Echeverría. Sie könnten so ihren Weg nicht fortsetzen.
Trump hatte die Menschen ebenfalls aufgerufen, in Mexiko Asyl zu beantragen, und verkündet, dass sie keine Chance hätten, in die USA einzureisen. Bislang blieben die Appelle aber ungehört.
Trump hatte außerdem damit gedroht, die Grenze zu Mexiko zu schließen, und betont, er werde diesmal nicht die Nationalgarde, sondern die regulären Streitkräfte rufen. Ob das rechtmäßig wäre, ist unklar. Ein Bundesgesetz verbietet es den US-Streitkräften, als Polizeigewalt in den USA Recht und Gesetz durchzusetzen.
«Wir sind Migranten, keine Kriminellen. Wir sind internationale Arbeiter», skandierten die Mittelamerikaner am Montag bei ihrem Aufbruch aus Tapachula. «Die Grenze ist mit Blut befleckt, weil hier die Arbeiterklasse ermordet wird.»
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