Die USA setzen Nordkorea eine Frist zur atomaren Abrüstung: Januar 2021. Nach dem Korea-Gipfel sind Gespräche in New York und Wien geplant. Kommt es zu einem neuen Treffen zwischen Kim und Trump?
Die neuen Abrüstungsangebote Nordkoreas auf dem Korea-Gipfel bringen auch den Dialog des Landes mit den USA wieder in Gang. US-Außenminister Mike Pompeo lud seinen Kollegen Ri Yong Ho aus Nordkorea zu einem Treffen nächste Woche am Rande der UN-Vollversammlung in New York ein. Auch sind weitere Gespräche hoher Beamter in Wien geplant. Pompeo setzte eine Frist: Den USA gehe es um eine rasche Denuklearisierung, die bis Januar 2021 abgeschlossen sein solle, so wie es Machthaber Kim Jong Un selbst zugesagt habe. Dann läuft die Amtszeit von US-Präsident Donald Trump ab.
Am dritten und letzten Tag ihres innerkoreanischen Gipfeltreffens besuchten Kim und Südkoreas Präsident Moon Jae In am Donnerstag gemeinsam den als heilig verehrten Vulkan Paektu. Der mit 2700 Metern höchste nordkoreanische Berg hat für die Koreaner große mythische Bedeutung hat. Nur wenige Südkoreaner haben den Vulkan an der chinesischen Grenze bisher von der nordkoreanischen Seite besucht – meist für wissenschaftliche Zwecke. Im stalinistisch geprägten Nordkorea gilt der Berg auch als Symbol der Herrscherfamilie.
Nordkorea will Zugeständnisse von den USA
Am Vortag hatte Kim in der gemeinsamen Gipfel-Erklärung angeboten, seine wichtigste Atomanlage Yongbyon abzubauen, wenn die USA Entgegenkommen zeigen. Auch will der Machthaber seine große Testanlage für Raketenantriebe in Sohae an der Westküste und die dortige Startrampe unter Aufsicht von «Experten betreffender Länder» weiter abbauen. Kim Jong Un bekräftigte seine grundsätzliche Bereitschaft zur Abrüstung, ließ aber weiter offen, wann und wie sein Atomwaffen- und Raketenarsenal konkret abgebaut werden kann.
In Washington beschrieb Außenminister Pompeo den Gipfel als «erfolgreich». Die USA seien bereit, auf Basis dieser «wichtigen» Zusagen sofort wieder Verhandlungen mit Nordkorea aufzunehmen. Neben dem Außenministertreffen in New York wurden Vertreter Nordkoreas zu Gesprächen mit dem Sonderbeauftragten Stephen Biegun nach Wien eingeladen. Moon wird US-Präsident Donald Trump am Montag am Rande des UN-Treffens in New York persönlich über die Ergebnisse seines dritten Gipfels in diesem Jahr mit Kim unterrichten.
Als Entgegenkommen der USA fordert Nordkorea nach südkoreanischen Angaben eine gemeinsame Erklärung über das formelle Ende des Korea-Kriegs (1950-53) und andere Zugeständnisse. Wenn Nordkorea von «korrespondierenden Maßnahmen» spreche, beziehe sich das wohl auch auf eine solche Erklärung, sagte Südkoreas Atomunterhändler Lee Do Hoon. «Es gibt Dinge, die Nordkorea erwartet.» Nordkorea fordert auch ein Ende der internationalen Sanktionen.
«Großes Tauschgeschäft mit Kim»
Die koreanische Halbinsel befindet sich völkerrechtlich noch im Kriegszustand, weil zwischen den einstigen Gegnern nur ein Waffenstillstand vereinbart wurde – kein Friedensvertrag. Die USA hatten damals die UN-Truppen an der Seite Südkoreas angeführt. Schon bei ihrem ersten Gipfel im April hatten sich Kim und Moon darauf geeinigt, mit den USA oder zu viert mit China, das an der Nordkoreas Seite gekämpft hatte, eine Erklärung zum Kriegsende anzustreben.
Südkoreas Atomunterhändler äußerte sich zuversichtlich, dass es – wie von Kim vorgeschlagen – jetzt zu einem zweiten Gipfel zwischen Trump und Nordkoreas Machthaber kommt. Beide waren im Juni in Singapur zu einem historischen Gipfel zusammengetroffen. Experten hielten es für sehr wahrscheinlich, dass es noch vor den Kongresswahlen in den USA im November ein neues Treffen geben werde. Trump könne damit dem «negativen Nachrichtenzyklus entkommen», sagte Woo Jung Yeop, Direktor für strategische Studien am Sejong Institut.
Ein «großes Tauschgeschäft mit Kim» könne ihm viel Unterstützung beim Wähler bringen, sagte auch Harry Kazianis von der US-Denkfabrik Center of National Interest, der «zu hundert Prozent» mit einem zweiten Gipfel rechnet. Die Experten gingen auch davon aus, dass Südkoreas Präsident von seiner Begegnung mit Kim weitere konkrete Ergebnisse zu seinen Gesprächen am Montag mit Trump mitnehmen werde, die noch nicht veröffentlicht worden seien.
Die Experten gehen aber davon aus, dass die atomare Abrüstung Nordkoreas keineswegs bis 2021 erreicht werden könne, sondern ein «jahrzehntelanger» Prozess werde. «Selbst wenn wir eine Vereinbarung haben, wird es schwierig sein, diese umzusetzen», sagte Experte Woo. Moon wollte am Donnerstag direkt von einem Flughafen nahe des Berges nach Seoul zurückkehren.
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