Pompeo: „Atomabkommen basiert auf Lügen“

Nach den Anschuldigungen Israels gegen den Iran hat auch der neue US-Außenminister Mike Pompeo Teheran der Lüge über sein Atomprogramm bezichtigt. «Das iranische Regime hat jahrelang gegenüber der Welt behauptet, dass sein Atomprogramm friedlich sei. Die Dokumente, die Israel aus dem Iran erlangt hat, zeigen ohne jeden Zweifel, dass das iranische Regime nicht die Wahrheit gesagt hat», hieß es am Montagabend (Ortszeit) in einer Stellungnahme Pompeos.

Das Atomabkommen basiere nicht auf Transparenz, es basiere auf Lügen, erklärte er weiter. Irans «Betrug» stehe im Widerspruch zu seinem Versprechen in der Vereinbarung, unter keinen Umständen Atomwaffen zu entwickeln oder zu erwerben. Die US-Regierung prüfe deshalb, was die Entdeckung der Dokumente für die Zukunft des Abkommens bedeute.

Netanjahu hatte dem Iran bei einer Präsentation vor Journalisten vorgeworfen, Forschungen zum Bau einer Atombombe für einen möglichen künftigen Gebrauch heimlich aufbewahrt zu haben. Netanjahu stützte die Anschuldigungen auf Dokumente aus einem «geheimen Atomarchiv» in Teheran, die der israelische Geheimdienst sichergestellt habe.

Israelische Dokumente angesehen

Pompeo erklärte, er habe viele der Dokumente persönlich durchgesehen. US-Geheimdienstmitarbeiter hätten Zehntausende Seiten analysiert. Diese Arbeit werde noch viele Monate weitergehen. Man sei aber zu der Einschätzung gelangt, dass die Dokumente, die man überprüft habe, echt seien. «Die Unterlagen zeigen, dass der Iran über Jahre ein geheimes Atomwaffenprogramm hatte», hieß es in der Mitteilung weiter. Auf dem Rückflug von einer Reise in den Nahen Osten sagte der US-Außenminister zudem, dass unter den Dokumenten Tausende neue seien. Er habe seit einer Weile von dem Material gewusst.

Der iranische Außenminister Mohamed Dschawad Sarif hatte gesagt, die Anschuldigungen aus Israel seien alt. Auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini äußerte sich skeptisch über die Vorwürfe.

US-Präsident Donald Trump muss bis zum 12. Mai entscheiden, ob von den USA ausgesetzte Sanktionen gegen den Iran außer Kraft bleiben. Dies wird de facto auch als Entscheidung über den Verbleib der USA in dem Abkommen angesehen.