Trump macht weiter Druck auf Pjöngjang

Nord- und Südkorea haben sich auf den Weg gemacht, Atomwaffen auf der Halbinsel abzuschaffen und einen dauerhaften Frieden anzusteuern. Doch das schwierige Unterfangen hängt nicht nur von den beiden Koreas ab. Manch einer reklamiert den Erfolg für sich vielleicht zu früh.

Trotz des Tauwetters im Konflikt um die Atomwaffen Nordkoreas will US-Präsident Donald Trump den Druck auf die Führung in Pjöngjang aufrechterhalten. Die USA würden nicht nachlassen, bevor eine Zerstörung aller Atomwaffen auf der koreanischen Halbinsel erreicht sei, sagte Trump am Freitag (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel in Washington.

Nach dem historischen Gipfeltreffen zwischen den politischen Führern Nord- und Südkoreas will Trump in wenigen Wochen selbst mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un sprechen. «Die Dinge entwickeln sich sehr gut», schrieb Trump. Ort und Zeit für ein Gipfeltreffen mit Kim Jong Un würden gerade festgezurrt, teilte Trump am Samstag via Twitter mit. Zuvor hatte er mit Südkoreas Präsident Moon Jae-in telefoniert. Auch mit Japans Regierungschef Shinzo Abe habe er sich ausgetauscht.

Just had a long and very good talk with President Moon of South Korea. Things are going very well, time and location of meeting with North Korea is being set. Also spoke to Prime Minister Abe of Japan to inform him of the ongoing negotiations.

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) April 28, 2018

Während Trump die Fortschritte hin zu einer grundlegenden Friedenslösung für die koreanische Halbinsel vor allem auf den Druck der USA und Chinas zurückführte, würdigten Nordkoreas Staatsmedien am Samstag den Gipfel im südkoreanischen Teil des Grenzorts Panmunjom als ein Ergebnis der Politik Kims.

«Kampagne des maximalen Drucks»

Trump sagte: «Die Kampagne des maximalen Drucks hat uns geholfen, diesen Schritt zu erreichen.» Er freue sich auf ein Treffen mit Kim. Das erste Gipfeltreffen der beiden Länder soll Ende Mai oder Anfang Juni stattfinden. Der Korea-Gipfel galt auch als eine Art Vorlauf dafür.

Beide Koreas beendeten den Gipfel am Freitag mit einer wegweisenden, wenngleich weit gefassten Erklärung für «Frieden, Wohlstand und Wiedervereinigung». Unter drei Hauptpunkten werden Schritte für Austausch und Zusammenarbeit, Maßnahmen zur militärischen Entspannung sowie Pläne für einen dauerhaften Frieden genannt, einschließlich eines Friedensvertrages in diesem Jahr und der «kompletten Denuklearisierung». Wie und bis wann dies konkret erreicht werden soll, blieb unklar – ebenso welche Gegenleistungen Nordkorea erwartet. Es war das erst dritte gesamtkoreanische Gipfeltreffen seit der Landesteilung 1945.

«Bedeutendes Treffen»

Auch die nordkoreanischen Medien erwähnten nach dem Gipfel das Ziel, eine atomwaffenfreie Halbinsel zu schaffen. Man teile die Auffassung, dass die vom Norden und Süden ergriffenen Maßnahmen sehr bedeutsam und wichtig dafür seien. Beide Seiten hätten zugestimmt, ihren jeweiligen Verantwortung gerecht zu werden, hieß es bei der Nachrichtenagentur KCNA. Der südkoreanische Präsident Moon Jae In habe der «großen Entscheidung» Kims Respekt erwiesen, der das «bedeutende Treffen» produziert habe.

Die Vereinbarungen wurden international begrüßt, wenngleich auch konkrete Schritte zur Umsetzung der Abrüstungsziele gefordert wurden. Nordkorea-Experten wiesen darauf hin, dass die Führung in Pjöngjang bereits in der Vergangenheit immer wieder Zusagen gebrochen habe und der schwierige Teil der Verhandlungen erst noch bevorstehe.

Auch Russland mischt mit 

Trump glaube natürlich, es gehe um ihn, aber darum gehe es nicht, schrieb der Politikwissenschaftler Robert E. Kelly auf Twitter. Kim wolle Kapital aus seinem Atompotenzial schlagen. Sollte es keinen Deal geben, werde Nordkorea wieder in die defensive Hocke gehen und warten, bis der Sturm vorbei sei.

Der russische Vizeaußenminister Igor Morgulow sagte am Samstag, Moskau wolle sich weiter in den Friedensprozess auf der koreanischen Halbinsel einbringen. Er nannte laut der Agentur Interfax unter anderem mögliche gemeinsame Wirtschafts- und Infrastrukturprojekte mit Nord- und Südkorea, die Moskau fördern könne. Morgulow dämpfte indes die Erwartungen für das Treffen zwischen Trump und Kim. Weitere Friedensschritte zwischen den USA sowie Südkorea auf der einen Seite und Nordkorea auf der anderen bräuchten Zeit und Geduld.