Frankreich hat laut Präsident Emmanuel Macron den Beweis für den Einsatz von Chemiewaffen durch die syrische Regierung. «Wir haben den Beweis, dass (…) Chemiewaffen verwendet wurden, zumindest Chlor, und dass sie vom Regime von Baschar al-Assad verwendet wurden», sagte Macron am Donnerstag in einem Interview des Senders TF1.
Er nannte keinen Zeitpunkt für eine Entscheidung über einen möglichen Militärschlag. «Wir müssen Entscheidungen treffen, zu gegebener Zeit, wenn wir das für am nützlichsten und wirksamsten halten.» Er wies auf die Abstimmung mit US-Präsident Donald Trump hin: «Unsere Teams arbeiten sehr eng zusammen.» Macron sagte, es gebe «inakzeptable Situationen». Er versicherte zugleich, dass Frankreich keinesfalls eine Eskalation zulassen werde «oder was auch immer, was die Stabilität der Region beschädigen könnte».
Angela Merkel schließt eine deutsche Beteiligung an einem Militärschlag aus. «Deutschland wird sich an eventuellen – es gibt ja keine Entscheidung, ich will das nochmal deutlich machen – militärischen Aktionen nicht beteiligen», sagte die deutsche Kanzlerin bei einem Besuch des dänischen Ministerpräsidenten Lars Løkke Rasmussen am Donnerstag in Berlin. «Aber wir sehen und unterstützen, dass alles getan wird, um Zeichen zu setzen, damit dieser Einsatz von Chemiewaffen nicht akzeptabel ist.»
Trump rudert zurück
Trump hatte am Mittwoch einen Raketeneinsatz in Syrien angekündigt. Später ließ der Chef des Weißen Hauses seine Sprecherin aber zurückrudern. «Ich habe niemals gesagt, wann ein Angriff auf Syrien stattfinden würde», schrieb Trump am Donnerstagmorgen (Ortszeit) auf Twitter. «Es könnte sehr bald sein oder überhaupt nicht so bald.»
Macron hatte den tödlichen Einsatz von Chemiewaffen im Bürgerkriegsland Syrien bereits mehrfach als eine «rote Linie» bezeichnet und in diesem Fall mit Militärschlägen gedroht. Am Dienstag hatte er gesagt, dass eine Entscheidung «in den kommenden Tagen» getroffen werden solle. Er hatte damals erläutert, dass Angriffe auf «chemische Kapazitäten» des Regimes in Syrien möglich seien.
Syriens Armee in Alarmbereitschaft
Die syrische Armee ist schon seit Tagen in voller Alarmbereitschaft und hatte sich am Mittwoch von weiteren Stützpunkten zurückgezogen. Bereits am Dienstag verließ die syrische Armee einige Militärbasen, um einer möglicherweise bevorstehenden Attacke der USA und von deren Verbündeten weniger Angriffsfläche zu bieten.
Begonnen hatte die verbale Eskalation mit einem am Samstag gemeldeten Giftgasangriff auf die von Rebellen kontrollierte Stadt Duma in Ost-Ghuta. Bei diesem sollen der Hilfsorganisation Weißhelme zufolge mindestens 42 Menschen getötet worden sein. Mehr als 500 Personen wurden demnach in Krankenhäusern behandelt. Die USA sprechen von mindestens 85 Toten. Die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) hatte angekündigt, ein zehnköpfiges Expertenteam für eine Untersuchung nach Duma schicken zu wollen.
Man war auch 100% sicher, dass Saddam Hussein WMD hatte. Vielleicht sogar 110%. Und Colin Powell zeigte ein Fläschchen als Beweis vor der UNO.
Übrigens ohne Schutzanzug, Handschuhe, vor hochrangigen Vertretern aus allen Staaten, was da alles hätte geschehen können. Aber sicher war nur Puderzucker oder Salz in dem Ding.
Mir macht vor allem Angst zu wissen, dass Macron ein enger Verbündeter Trumps sein soll. Sowohl die USA als auch Europa sollten sich aus diesem Konflikt heraus halten.