Zwei Seiten einer Rüstungsschmiede

Verteidigungsminister Etienne Schneider rechtfertigt den Kauf eines Satelliten bei der Firma Orbital ATK. Die Firma steht auf der schwarzen Liste des „Fonds de compensation“.

Der Luxemburger Militärsatellit GovSat-1, der am 31. Januar von Cape Canaveral aus ins Weltall gebracht wurde, wurde nach einer öffentlichen Ausschreibung bei der Rüstungsschmiede Orbital ATK in Auftrag gegeben, weil das Unternehmen unter den Bietern, die alle technischen Bedingungen erfüllten, das wirtschaftlich vorteilhafteste Angebot gemacht hatte. Das geht aus der Antwort des Verteidigungsministers Etienne Schneider auf eine parlamentarische Frage der Linken hervor. Auftraggeber des Satelliten ist die Firma LuxGovSat S.A. – ein Joint Venture der Luxemburger Regierung mit dem Satellitenbetreiber SES aus Betzdorf.

Ausschlussliste des „Fonds de compensation“

Der Linken-Abgeordnete Marc Baum wollte in seiner Frage wissen, wie der Minister es rechtfertigt, dass das Gerät bei einem Unternehmen in Auftrag gegeben wurde, das auf der Ausschlussliste des „Fonds de compensation“ (FDC) fungiert. Der FDC legt einen Teil der Ersparnisse der Rentenkasse am Finanzmarkt an und verfügt über eine schwarze Liste mit Firmen, in die aus ethischen Gründen nicht investiert werden darf.

In seiner Antwort weist Schneider darauf hin, dass Orbital ATK wegen seiner Aktivitäten im nuklearen Rüstungsbereich auf dieser Liste steht, nicht aber wegen seiner Tätigkeiten im Bereich Luft- und Raumfahrt, in deren Rahmen GovSat-1 bestellt wurde. Außerdem würde der Kauf eines Satelliten nicht in die Investitionsstrategie des FDC passen, der eine Rendite erwirtschaften will und einem sozialverträglichen Rahmen unterworfen ist, fügte der Minister hinzu. Die gleiche Logik gelte für andere Unternehmen, die auf der Ausschlussliste des FDC stehen.