Wir leben in einem dunklen Zeitalter. Das wussten wir auch schon vor der Veröffentlichung des AI-Jahresberichtes. Dennoch lässt die Amnesty-Bilanz aufhorchen. Man hat das Gefühl, dass überall auf der Welt besessene Machthaber ihre Position dazu ausnutzen, mehr Einfluss zu bekommen, koste es, was es wolle.

Klar, Politik hat mit Macht zu tun. Aber auch mit Verantwortung. Deshalb lautet eine Forderung von AI Luxembourg an die hiesige Regierung: Luxemburg soll aus den Menschenrechten eine Priorität machen und die Stimme erheben gegen jene, die dies nicht tun. Die Phase der Diplomatie sei vorbei. Jetzt müsse man die Dinge beim Namen nennen.

Nichts vertuschen oder unter den Teppich kehren.

Genau. Denn die Menschen müssen sich darüber empören können, wie seinerzeit schon Stéphane Hessel schrieb. Die Empörung ist wichtig, damit die Menschen anschließend handeln können. Die Bevölkerung muss sich mobilisieren, demonstrieren, protestieren. Nur so kann man gegen Ungerechtigkeiten ankämpfen und hat die Chance, etwas durchzusetzen. Viele Länder beschneiden die Freiheit ihrer Bevölkerung unter dem Deckmantel von Anti-Terror-Gesetzen (u.a. Frankreich) oder Ausnahmezuständen (u.a. Türkei). Die Liste ist sehr lang.

In Polen haben Massenproteste nach der Empörung über die zunehmende Einflussnahme der rechtspopulistischen PiS-Partei einen Erfolg verbuchen können. Der Präsident setzte ein Veto ein und blockierte weiteres Ungemach seiner eigenen Regierung.