Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz verzichtet nach massivem Druck aus den eigenen Reihen auf das Außenministerium in einer großen Koalition. Schulz erklärte am Freitag in Berlin, durch die Diskussion um seine Person sehe er ein erfolgreiches Votum der SPD-Mitglieder für eine neue große Koalition als gefährdet an. «Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind.» Hintergrund für die Entscheidung ist offensichtlich der Unmut an der SPD-Basis und besonders im größten Landesverband Nordrhein-Westfalen über Schulz, der ursprünglich erklärt hatte, nicht in eine Regierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) einzutreten.
Schulz sagte, der von ihm gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausgehandelte Koalitionsvertrag könne in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern. «Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden. Ich bin stolz sagen zu können, dass das der Fall ist.» Insbesondere die die Neuausrichtung der Europapolitik sei ein großer Erfolg. «Umso mehr ist es für mich von höchster Bedeutung, dass die Mitglieder der SPD beim Mitgliedervotum für diesen Vertrag stimmen, weil sie von dessen Inhalten genauso überzeugt sind, wie ich es bin.»
SPD fürchtete Personaldebatten
Zuerst hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf SPD-Kreise über Schulz› Verzicht berichtet. Die Bild-Zeitung hatte geschrieben, es gebe aus der SPD-Führung ein Ultimatum an Schulz, bis Freitagnachmittag auf das Außenamt zu verzichten. In der SPD wurde befürchtet, dass Personaldebatten die inhaltliche Diskussion überlagern und die Mitglieder eine große Koalition deswegen ablehnen.
Auch nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur gab es in der NRW-SPD starke Bestrebungen, Schulz auf einen Verzicht auf das Ministeramt zu bewegen, wenn auch keine einheitliche Haltung dazu. «Es brodelt in der Partei», hieß es. In Parteikreisen hieß es, Schulz werde auch der Umgang mit Sigmar Gabriel vorgeworfen.
Der frühere SPD-Chef und geschäftsführende Außenminister Gabriel hatte Schulz «Wortbruch» vorgeworfen. Gabriel machte der Parteiführung schwere Vorwürfe: «Was bleibt, ist eigentlich nur das Bedauern darüber, wie respektlos bei uns in der SPD der Umgang miteinander geworden ist und wie wenig ein gegebenes Wort noch zählt», sagte Gabriel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Gab es einen Deal zwischen Gabriel und Schulz?
Welches Versprechen er meint, sagte er nicht. Gabriel hatte im Januar zugunsten von Schulz auf den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur verzichtet, um Außenminister zu werden. Es wird kolportiert, dass Schulz ihm damals für den Fall einer neuen großen Koalition versprochen hat, dass er das Außenamt behalten darf. Ob das stimmt, ist unklar.
Schulz hatte nach der Einigung auf einen Koalitionsvertrag mit der Union außerdem angekündigt, nach dem anstehenden SPD-Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag den Parteivorsitz an Fraktionschefin Andrea Nahles abzugeben.
Der Chef des größten Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, Mike Groschek, hatte mit Blick auf Schulz betont: «Es gibt Diskussionen um die Glaubwürdigkeit.» Dem müssten sich Schulz und der gesamte Parteivorstand vor dem Mitgliederentscheid der SPD stellen. «Ich kann die Gefühlswallung und manche Faust auf dem Tisch verstehen.»
Ouni de Schultz wär de Juncker net Kommissiounspräsident ginn. Mir sinn derm Här also e Merci schëlleg. En décken!
Wo ist das Problem? Hat J-Cl. jUNCKER nie gelogen??? Wie war schon mal sein dämlicher Spruch: " Wenn es ...."???? Sind alle aus dem gleichen Holz geschnitzt! Ob links, rechts oder garnichts.
Et ass dach ëmmer datselwegt bei de Politiker, nom Motto "was schert mich mein Geschwätz von gestern...."
Dat ass iwerall esou an duerfir hu vill Leit d'Flemm fir iwerhaapt nach wielen ze goën.
@Mick: Die Steigbügelhalter für den Erfolg der Populisten sind gerade solche Politiker die, " an d'Oppositioun gin, dann erem net, dann ech well net an awer dach ,mir machen hei an do " Politik betreiben und den Bürger für dumm verkaufen.Da nützt kein Rückblick in die Geschichte, denn wer als Steigbügelhalter mit einer verlogenen Politik den Weg für Populisten ebnet , ist genauso schuld.
De Schulz wei' eisen Bettel : SPD geet an d'Oppositio'un, net an eng Merkelregierung, hee wellt och net Minister ginn ! Dun wollt heen awer Minister ginn, An ob Drock elo rem net mei' !!!!
Elo kann den Schulz awer seng Pensio'un huelen !
und als nächste fällt Merkel,die eigentlich Hauptverantwortliche für die desaströse Politik der letzten zwei Jahren!!!!!!!
Er verzichtet, das ist aber sehr diplomatisch ausgedrückt, denn so ganz freiwillig war das ja nicht und es rettet ihn auch nicht mehr. Er hat der SPD sehr geschadet und übrigens Gabriel auch. Schulz wird als der große Wortbrecher in die Geschichte eingehen. Gabriel hat zwar auch besser kleinere Brötchen zu backen, denn es war ja offensichtlich, dass er sich bewusst vor den Wahlen vom Acker gemacht hat, wohlwissend die Wahlen nicht können zu gewinnen. Als Außenminister hat er zwar bessere Umfrage Werte aber da kann man ja zuhause nicht so sehr viel falsch machen. Das Argument, dann habe ich mehr Zeit für die Familie und dann Außenminister werden war ja auch pure Volksverblödung. Ich glaube die SPD schafft nur ein ja bei ihren Mitgliedern wenn neue Köpfe ins Kabinett geschickt werden. Es ist noch nicht aller Tage Abend und es kann noch immer in die Hose gehen auf Seiten der Mitglieder aber auch der CDU Parteitag und Merkel haben sich in stürmische Zeiten verhandelt!
Kommt es zu Neuwahlen wird das für CDU mit Merkel sehr schwer, SPD würde massiv verlieren und AFD jubeln, aber besser wird es danach auch nicht!
De Martin Schulz setzt seng politesch Carrière an de SPD op Null!
Randgruppe? Nein Populisten und wo das hinführt weißt jeder der sich ein bisschen für Geschichte interessiert!
Was bedeutet dies nun für Andrea Nahles und Sigmar Gabriel? Bleibt Gabriel nun Aussenminister? Tritt Schulz den Parteivorsitz an Nahles ab?
Dies und noch vieles mehr, erfahren sie in der Folge.
ahahahaha, gut rausgeredet (ausser luegen nix gewesen)
Die ehemals grossen Volksparteien verlieren immer mehr an Glaubwürdigkeit. Daher ist es nicht verwunderlich daß immer mehr Wähler(innen)ihr Heil in der Flucht zu Randgruppen suchen.