Linke Lust am Untergang

Ein Forumsbeitrag von Robert Goebbels

Seit jeher und immer wieder zersplitterte sich die Arbeiterbewegung: Sozialdemokraten, Sozialisten, Kommunisten, wiederum aufgeteilt in Trotzkisten, Maoisten, Titoisten, Castristen und andere Sekten; daneben Anarchisten, Linksgrüne, neue Linke, «Insoumis» und viele andere hängen einer theoretisch gleichen Weltanschauung an. Doch bei der konkreten Gestaltung der angestrebten «gerechteren, gleicheren, freiheitlicheren Gesellschaft» gibt es Hunderte Nuancen der Farbe «Rot».

Selbst im Ländchen tummeln sich die verschiedensten Varianten. Es hält sich ein Überbleibsel von Kommunisten, die weiterhin der glorreichen Sowjetunion nachtrauern. Daneben etablierte sich die «neue Linke», oft Ex-Kommunisten oder Trotzkisten. Die Grünen, unter denen manche, etwa François Bausch, ihre ersten politischen Erfahrungen in der LSAP sammelten, geben sich einen linken Anstrich. Obwohl viele Grüne eigentlich wertkonservativ sind.

Die Luxemburger Sozialistische Arbeiterpartei ist trotz ihres klassenkämpferischen Namens eine sozialdemokratische Partei, die sich dem Reformismus verschrieb. Zu Regierungszeiten manifestieren sich hin und wieder ungeduldige Mitglieder, nunmehr sogenannte «Linkssozialisten».

«Links» klingt immer gut. Selbst wenn meistens nicht klar ist, für welche konkreten politischen Inhalte die «linken Linken» stehen. Sehr oft definieren «wahre Linke» sich in der Verneinung von wirtschaftlichen oder technologischen Prozessen. Man ist «gegen» etwas: Gegen den Freihandel, gegen die Multis, gegen die Finanzwelt, gegen den Euro, gegen technologischen Fortschritt, gegen Nuklearenergie, gegen Staudämme. Man ist gegen Biotechnologien, gegen GMO, gegen «intensive» Landwirtschaft und Tierhaltung, gegen Chemie, gegen Pestizide und Fungizide. Leider schafft eine «Anti»-Haltung nicht die erträumte bessere Welt.

Die Ketten fielen

Die für viele Linke unbequeme Wahrheit ist, dass sich der Einsatz der Gewerkschaften und der Sozialisten gelohnt hat für die vormals «geknechtete» Arbeiterklasse. Die dank guter Arbeits- und Sozialgesetze dem «Lumpenproletariat» entrannen. Die somit, wie Marx und andere Theoretiker des 19. Jahrhunderts das anstrebten, ihre «Fesseln» ablegen konnten.

Die praktische Weiterentwicklung der marxistischen Thesen durch Lenin und Stalin, durch Tito und Castro, durch Mao, Pol Pot oder Ho führte nirgendwo zu einer «klassenlosen Gesellschaft». Die «Diktatur des Proletariats» geriet überall zu einer meist brutalen Diktatur, in der eine Oberschicht von Apparatschiks gut lebte, das Proletariat und die Bauern darbten.

Der «reale Sozialismus» der Sowjetunion und der osteuropäischen Volksrepubliken implodierte. Die jugoslawische Form der «sozialistischen Selbstverwaltung» überlebte den prunkgewohnten Marschall Tito nicht und endete in nationalistischen Bürgerkriegen.

Vietnam und vor allem China arrangierten sich mit einer «sozialistischen Marktwirtschaft», die dem kapitalistischen System verblüffend ähnlich sieht.
Das Problem vieler sozialistischer und sozialdemokratischer Parteien ist, dass sie zwischen alten Utopien und realer Welt hin und her gerissen sind. Die skandinavischen Sozialdemokraten schufen in ihrem Teil der Welt die wohl gerechteste Gesellschaft, gestützt auf ein kaum zu schlagendes Sozialsystem. Doch von Oslo über Stockholm, Kopenhagen und Helsinki wurden die vormals dominierenden S-Parteien zunehmend durch bürgerliche und manchmal fremdenfeindliche Parteien abgelöst. Mitterrand trat mit der «Union de la Gauche» an, um «ici et maintenant» «un socialisme du possible» durchzusetzen. Die Verstaatlichung der Banken und der Schlüsselindustrien brachte nicht den erhofften Aufschwung, sondern zwei Abwertungen des «Franc». Mitterrand vollzog einen Kurswechsel zur sozialen Marktwirtschaft hin. Mit Jacques Delors wurden zuerst der europäischen Binnenmarkt und später der Euro durchgesetzt.

Opfer ihres Erfolges

In Großbritannien schuf die Labour Party neue Maßstäbe im Gesundheitswesen und vor allem in der Umsetzung des «Welfare State». Doch die Wähler dankten letztlich den Sozialisten nicht dieses generöse Sozialsystem, sondern gaben Maggie Thatcher drei Mal eine absolute Mehrheit im Parlament. Welche die «Eiserne Lady» nutzte, um die Macht der Gewerkschaften zu zertrümmern und den Startschuss zu ultra-liberalen Reformen zu geben. Die quer um die Welt für Deregulierung und den Abbau von sozialen Rechten sorgten.

In Deutschland setzte von Willy Brandt über Helmut Schmidt bis zu Gerhard Schröder die SPD viele soziale und gesellschaftliche Reformen durch. Brandts «Ostpolitik», «Wandel durch Annäherung» beendete den Kalten Krieg, half, ein neues Europa zu schaffen. Felipe Gonzales in Spanien und Mario Soares in Portugal überkamen die letzten faschistischen Regime und führten ihre Länder in die EU. Doch alle Lichtgestalten der Sozialdemokratie scheiterten irgendwann. Meistens nicht durch die Verdienste der jeweiligen parlamentarischen Opposition. Eher durch parteiinterne Streitigkeiten und Rivalitäten.
Menschliche Rivalitäten gehören zum Innenleben aller politischen Parteien, ja, aller gesellschaftlichen Gruppierungen. Doch auf der Linken summieren sich kleine Differenzen schnell zu großen Streitfragen, die meistens unter dem Vorwand der Verteidigung der «ideologischen» Reinheit ausgetragen werden.

Die Präsidentschaft von François Hollande scheiterte an den Grabenkämpfe in der eigenen Mehrheit. Seine grünen Partner zerstrittenen sich heillos. Im Parti Socialiste sahen vier Dutzend Abgeordnete, die «Frondeurs», ihre «ideologische» Aufgabe in der Bekämpfung vieler Regierungsinitiativen. Das undankbare Volk wählte die «wahren Linken» dennoch ab. Der PS wurde zum Geisterschiff.

In rechten und liberalen Parteien gibt es auch Streit. Der wird meistens hinter verschlossenen Türen bereinigt. In sozialistischen Parteien ist die Streitkultur härter. Siehe die öffentliche Diskussion um eine eventuelle Beteiligung der SPD an einer großen Koalition. Bevor ein Ergebnis über die Sondierungen mit der CDU/CSU vorlag, legten sich die Jungsozialisten gegen eine erneute Koalition fest.

Dabei ist es ein Trugschluss, dass eine Partei sich in der Opposition automatisch regeneriert. Die SPD gewann nach ihrer letzten Oppositionskur gerade mal zwei Prozentpunkte. Die LSAP gewann 2004 nach fünf Jahren Opposition einen einzigen Sitz. Nicht gerade berauschend.

Gerade die puristischsten Linken, welche die Gesellschaft eigentlich total verändern wollen, gefallen sich in der Ohnmacht der Opposition. Da kann man so schön Utopien nachjagen, muss man keine Kompromisse eingehen. Man bewegt zwar nichts, doch es bleibt das gute Gefühl, dass man allein die einzige Wahrheit vertritt, auch wenn kein Bürger es mitbekommt.

Wie in der SPD gibt es Tendenzen in der LSAP, lieber eine puristische Oppositionspolitik zu verfolgen als sich in einer Koalition mit Liberalen oder Rechten zu «kompromittieren» und erneut Federn zu lassen. Gewissermaßen Selbstmord aus Angst vor dem Tode.

«Linkssozialisten» führen gerne an, in Großbritannien habe Jeremy Corbyn mit einem «linken Programm» Sitze gewonnen. Sicher, dennoch blieb Labour in der Opposition. Corbyns «linkes Programm» umfasst übrigens viele Vorschläge, die in Luxemburg bereits soziale Realität sind. Meistens dank der Kompromissfähigkeit von LSAP-Ministern.

Politik ist ein oft frustrierendes Geschäft. Alle Fortschritte werden schnell als eine Selbstverständlichkeit hingenommen. Es gab in Luxemburg in dieser Regierungsperiode viele soziale Fortschritte. Die Kaufkraft ist gestiegen, der Steuerdruck wurde gesenkt. Wir haben den höchsten Mindestlohn, eine fallende Arbeitslosigkeit, eine boomende Wirtschaft. Doch kritische Geister, und das sind die Linken per Definition, finden immer wieder einen Ansatz zum Herummäkeln.

Kritik und ehrliche Diskussion sind immer gut. Sie sind letztlich der Motor der Gesellschaft. Die Gesellschaft kommt jedoch nur voran, wenn aus der Diskussion konkrete Vorschläge entstehen. Die man in einer Regierung umsetzen kann, allein, oder meistens im Kompromiss mit anderen. Wer das nicht akzeptiert, wird nie etwas bewirken. Die Geschichte kennt nur die Macher.