„Lassen Sie Ihre Daten nicht links liegen“

Ein Standpunkt von Vera Jourová, EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellungsfragen

Vor Kurzem habe ich einen meiner Lieblingsfilme gesehen, «The Italian Job» in der Originalfassung aus den 60er-Jahren. Wenn man diesen Film im Jahr 2018 sieht, werden einem zwei Dinge bewusst: Erstens treten an die Stelle von maskierten, bewaffneten Verbrechern immer öfter Computerfreaks mit Laptops. Und zweitens sind Banken heutzutage nicht mehr unbedingt das attraktivste Ziel für Kriminelle.

Das neue Gold des 21. Jahrhunderts sind Daten. Sie sind die wertvollste Ressource der heutigen Wirtschaft und aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Wir geben persönliche Daten hunderte Male täglich weiter, seien es Bankdaten, Einkaufsgewohnheiten, Urlaubsfotos oder medizinische Akten.

Wenn Kriminelle Zugang zu diesen Daten erhalten, kann das schwerwiegende Folgen haben: Intime Details aus unserem Privatleben oder unserer Krankengeschichte könnten an die Öffentlichkeit gelangen, und Identitätsdiebstahl wird immer einfacher. Die massiven Datenschutzverstöße der letzten Zeit, etwa die WannaCry-Attacke, die Sicherheitslücken Meltdown und Spectre und der Datendiebstahl bei Uber, führen uns diese neue Realität vor Augen.

Neue Datenschutzbestimmungen

Ab dem 25. Mai, also in etwa 100 Tagen, werden in ganz Europa strikte neue Datenschutzbestimmungen gelten. Und dafür ist es höchste Zeit. Die derzeit gültigen EU-Datenschutzbestimmungen stammen aus dem Jahr 1995 und sind damit rund 23 Jahre alt – damals waren Facebook oder Instagram noch kein Thema. Die überarbeiteten Bestimmungen sind für das digitale Zeitalter geeignet und werden den Menschen helfen, die Kontrolle über ihre personenbezogenen Daten zurückzuerlangen.

Nutzer haben dann das Recht, informiert zu werden, wenn ihre Daten gehackt wurden. Personenbezogene Daten können einfacher von einem Diensteanbieter auf einen anderen übertragen werden. Unternehmen können sich nicht länger hinter juristischer Fachsprache verstecken, sondern müssen klar und verständlich erklären, wie sie personenbezogene Daten verarbeiten. Und unter bestimmten Umständen gilt sogar das «Recht auf Vergessenwerden». Dann können wir verlangen, dass Links zu personenbezogenen Informationen über uns selbst gelöscht werden. Die neuen Regeln werden alles andere als zahnlos sein. Mit möglichen Geldbußen von bis zu 4% des Jahresumsatzes können wir selbst weltweit tätige IT-Unternehmen dazu bringen, die Spielregeln zu befolgen.

Weltweit höchster Standard

Die moderneren Bestimmungen sind nicht nur dazu da, die Daten der Europäischen Bürgerinnen und Bürger besser zu schützen, sondern sie werden auch neue Möglichkeiten für Datenflüsse in einem echten digitalen Binnenmarkt und mehr Innovationsspielraum für Unternehmen eröffnen. Das EU-weit einheitliche Regelwerk wird einen zersplitterten Markt mit 28 verschiedenen Rechtsrahmen ersetzen, sodass Unternehmen sehr viel Geld sparen und von mehr Rechtssicherheit profitieren können. Und für kleine und mittlere Unternehmen wurden die neuen Bestimmungen sehr flexibel gestaltet.

Wir setzen den weltweit höchsten Standard im Datenschutzbereich. Ich bin stolz, dass unsere Datenschutzbestimmungen immer häufiger als Vorlage und Inspiration für andere Länder und regionale Organisationen dienen, die ihre eigenen Datenschutzvorschriften ausarbeiten oder anpassen. Gerade führen wir Verhandlungen zum Thema Datenschutz mit Japan und Südkorea, und wir werden uns höchstwahrscheinlich bald mit diesen Ländern einigen und damit den freien Datenverkehr zwischen unseren Volkswirtschaften ermöglichen.

In der Welt von heute – und von morgen – entscheidet die Art, wie wir mit Daten umgehen, über unsere wirtschaftliche Zukunft und persönliche Sicherheit. Wir tun gut daran, uns zu wappnen, die Risiken ernst zu nehmen, und alle sich bietenden Chancen zu nutzen. Dabei bilden die neuen europäischen Datenschutzbestimmungen eine solide Grundlage.