Macron und Chinas „Seidenstraße“

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich für eine engere Zusammenarbeit Europas mit China ausgesprochen. Zum Auftakt seines ersten Besuches in China nannte Macron am Montag in einer Rede in Xi’an in Westchina besonders den Klimaschutz und die chinesische Initiative für den Bau einer «neuen Seidenstraße» mit Handelskorridoren nach Europa. Als erste Station seines dreitägigen Besuchs hatte sich Macron bewusst die alte Kaiserstadt ausgesucht, die einst Ausgangspunkt der antiken «Seidenstraße» war.

Am Nachmittag traf Macron in Peking ein, wo ein privates Abendessen mit Staats- und Parteichef Xi Jinping und den Ehefrauen auf dem Programm stand. Die Krise um Nordkoreas Atomwaffen- und Raketenprogramm, die angespannte Lage im Iran sowie die bilaterale Wirtschaftskooperation stehen im Mittelpunkt seines Staatsbesuches, der am Dienstag im formellen Rahmen fortgesetzt wird. Es wurde erwartet, dass zahlreiche Wirtschaftsabkommen unterzeichnet werden, darunter auch über die Lieferung von Airbus-Flugzeugen.

Werden die Sanktionen wirken?

Vor seinem Besuch tauschte sich Macron am Telefon mit US-Präsident Donald Trump über Nordkorea und den Iran aus. Dabei habe Trump die internationale Entschlossenheit unterstrichen, eine Beseitigung der Atomwaffen in Nordkorea zu erreichen, wie das Weiße Haus mitteilte. Beide stimmten auch überein, dass die Demonstrationen im Iran «ein Zeichen für das Versagen des iranischen Regimes sind, den Bedürfnissen seines Volkes nachzukommen», indem es den Reichtum des Landes umleite, um Terrorismus und Gewalt im Ausland zu finanzieren.

In der Nordkorea-Krise hofft Macron auf die Wirkung der Sanktionen. «Ich erwarte viel von dem unerlässlichen Druck, den China auf Nordkorea ausüben kann, um es zu einem Kurswechsel zu ermutigen», sagte Macron in einem Interview, das die offizielle Webseite china.org zum Besuchsauftakt in Xi’an veröffentlichte, wo Macron mit seiner Frau Brigitte auch die Terrakotta-Soldaten besuchte.

Macron unterstrich sein Interesse an einer französischen und europäischen Beteiligung an der geostrategischen Initiative von Xi Jinping für die «neue Seidenstraße». Ungeachtet der von anderen geäußerten Bedenken über Chinas außenpolitische Ambitionen und der Einhaltung internationaler Standards sagte Macron, Frankreich wolle «eine führende Rolle spielen». Es sei ein «sehr wichtiges Vorhaben». Beide Seiten sollten konkrete Projekte zur Umsetzung identifizieren.

30 Milliarden Euro Defizit

Während China schon wegen der vornehmlich mit chinesischen Milliarden finanzierten Initiative die Führungsrolle beansprucht, plädierte Macron für eine «ausgewogene Partnerschaft, in der die Finanzierungsregeln mit unseren Standards und dem übereinstimmen, was wir gemeinsam anstreben». Mit den Regierungen, Unternehmen und der Zivilgesellschaft verschiedener Partnerländer müsse nach Gelegenheiten für eine Zusammenarbeit gesucht werden, sagte Macron.

Angesichts des großen Defizits im Handel mit China, das für rund 30 Milliarden Euro mehr nach Frankreich exportiert, als dieses nach China liefert, wollte sich Macron in Peking auch für mehr Marktzugang und einen Abbau der Handelsungleichgewichte einsetzen.

Menschenrechtsorganisationen forderten Macron auf, auch Fälle von Bürgerrechtlern, die Religionsfreiheit und die Verfolgung der in Nordwestchina lebenden muslimischen Uiguren anzusprechen. Er solle sich auch für die Freilassung von Liu Xia, der unter Hausarrest stehenden Witwe des Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo, einsetzen.