Gericht blockiert Ausschluss von Transgendern vom US-Militärdienst

Ein US-Bundesgericht hat nach Medienberichten am Montag die Umsetzung einer Anordnung von Präsident Donald Trump zum Ausschluss von Transgendern vom Militärdienst blockiert. Wie unter anderem «The Hill» meldete, entschied die zuständige Richterin, dass erst einmal der Ausgang gerichtlicher Klagen gegen die Maßnahme abgewartete werden solle. Mehrere Transgender-Militärangehörige, über ein Dutzend Bundesstaaten und Bürgerrechtsgruppen hatten Trumps Schritt angefochten.

Der Präsident hatte im Sommer das Pentagon angewiesen, eine Entscheidung der Vorgängerregierung von Barack Obama aufzuheben, nach der Transgender künftig offen im Militär dienen können sollen. Diese Maßnahme vom Juni 2016 war aber bisher noch nicht umgesetzt worden. Unter Obama war Mitgliedern der Streitkräfte auch die Möglichkeit einer Angleichung ihres Geschlechts eröffnet worden.

Enorme medizinische Kosten

Trump hatte seine eigene Entscheidung damit begründet, dass sich das Militär auf den «entscheidenden und überwältigenden Sieg» konzentrieren müsse und nicht mit den «enormen medizinischen Kosten» belastet werden dürfe, die mit dem Dienst von Transgendern einhergingen. Seinem Verteidigungsminister James Mattis gab Trump bis zum Jahresende Zeit zu entscheiden, was mit Transgendern geschehen soll, die bereits dem Militär angehören. Trumps Vorgehen hatte auch unter Republikanern Empörung ausgelöst.

Nach Medienberichten begründete die Richterin ihren Blockade- Beschluss damit, dass es eine Aussicht für die Kläger gegen die Trump-Anordnung gebe, den Rechtsstreit zu gewinnen. «The Hill» zufolge lehnte sie aber einen Vorstoß ab, auch die von Trump verfügte Sperrung von Geldern für eine Geschlechtsangleichung von Militärangehörigen auszusetzen. Als Transgender werden Menschen bezeichnet, die sich nicht – oder nicht nur – mit dem Geschlecht identifizieren, das bei ihrer Geburt notiert wurde.