Besuch bei den Luxemburger Truppen in Litauen

Der Himmel ist wie so oft dunkelgrau. Abwechselnd Regen, Nieselregen, Starkregen, Regenpause. Die Autokolonne der luxemburgischen Delegation bohrt sich über lange gerade Landstraßen durch tiefe Wälder, weg von der Hauptstadt in Richtung Nordosten. Immer näher an die weißrussische Grenze. Litauen ist ein sehr flaches Land. Es gibt kaum Steigungen.

Hinter der Schranke zum Übungsort Pabrade stecken links und rechts vom Weg Militärfahrzeuge im Schlamm. Die haben sich wohl festgefahren. Das NATO-Manöver ist wichtig für Litauen. Denn zum Truppenbesuch von Großherzog Henri und Verteidigungsminister Etienne Schneider hat sich ebenfalls Litauens Präsidentin, Dalia Gybauskaite, angekündigt. Nach der offiziellen Begrüßung folgt die Visite durch das Übungsgelände.

Zweieinhalb Monate Dienst

«Eine luxemburgische Truppe war bereits zweieinhalb Monate in Litauen», erklärt Etienne Schneider. Die wurde nun ausgetauscht, die neuen Soldaten werden ebenfalls zweieinhalb Monate bleiben. «Dann ist diese Mission, die wir im Rahmen des Transports und der Logistik geführt haben, zu Ende. 2018 wird es wieder zwei aufeinanderfolgende Truppen für jeweils zweieinhalb Monate in Litauen geben. Diesmal aber im Bereich der Aufklärung, in dem wir mehr spezialisiert sind.»

Diese multinationalen Bataillone stehen unter der Führung der USA, Großbritannien, Kanada und Deutschland. Die Mission besteht aus Kampfbataillonen von je 1.000 Soldaten (insgesamt 4.000), die in Estland, Lettland, Litauen und Polen eingesetzt werden. Die Soldaten werden ständig ausgetauscht. Auf diese Weise soll die NATO-Russland-Grundakte von 1997 respektiert werden.

NATO ist wichtiger als EU

Litauen hat eine gewisse Angst vor Russland, so Außenminister Jean Asselborn am Donnerstag in Vilnius. Das habe mit der Vergangenheit zu tun. Im 15. Jahrhundert erstreckte sich das damalige Großherzogtum Litauen vom Baltischen bis ans Schwarze Meer. 1795 wurde es eine russische Provinz. Bis 1918. Litauen wurde im Juni 1940 von der Sowjetunion, ein Jahr später von Nazideutschland und 1944 erneut von der Sowjetunion eingenommen. Im März 1990 rief das Land seine Souveränität aus, bevor es 1991 seine Unabhängigkeit festigte.

Die Angst vor Russland erklärt auch, wieso Litauen 1,8 Prozent seines Bruttoinlandsproduktes für die Sicherheit ausgibt – also in die NATO einzahlt. In naher Zukunft werden sogar zwei Prozent anvisiert. Die Angst vor der russischen Invasion war im Frühjahr 2014 wieder sehr groß. Es war der Zeitpunkt, an dem Russland die Krim einnahm. Die Regierung ließ Broschüren drucken, in denen erklärt wurde, wie man sich verhalten sollte.

NATO wichtiger als EU

«Für Litauen ist die NATO wichtiger als die EU», erklärt Asselborn. Das Land ist 2004 zuerst der NATO und dann erst der EU beigetreten. «Die Sicherheitsfrage müssen wir nicht nur akzeptieren, wir müssen sie auch verstehen.» Dazu gehören auch die Sanktionen der EU gegenüber Russland, die wahrscheinlich nicht so schnell aufgehoben werden.

Die starke Präsenz von NATO-Truppen beruhigt. Mittel- und langfristig könnten aber mehr Garantien geschaffen werden, wenn der NATO-Russland-Rat wieder funktionieren würde, meint Asselborn. Er fügt hinzu, dass es ohne die Krim-Annektierung auch keine NATO-Mission in den baltischen Staaten plus Polen gegeben hätte. Und dass es ohne die russischen Sanktionen keine Öffnung des litauischen Marktes nach China, den Golfländern oder andere Staaten gegeben hätte.

Allerdings tauchte vergangenes Wochenende ein geleaktes NATO-Dokument auf, welches das Bündnis in einem schlechten Licht erscheinen lässt. Der Zustand der Organisation sei desaströs und die Abwehr nur bedingt bereit. Jean Asselborn gibt zu, dass es riesige Diskrepanzen in der Anzahl der Soldaten gebe, die diesseits und jenseits der Grenze stationiert seien. Auf der NATO-Seite ist die Anzahl viel geringer. «Ich glaube, dass es nicht das Hauptziel der NATO war, sich gegen Russland zu stellen. Die NATO war in den vergangenen Jahren vor allem mit zwei Sachen beschäftigt: Afghanistan und Kosovo.»

Luxemburg setzt auf Satelliten

«Die NATO besteht aus vielen verschiedenen Armeen, die sich über die Jahre unterschiedliches Material zugelegt hat», erklärt Etienne Schneider. So komme es vor, dass diese verschiedenen Materialien bei einem gemeinsamen Manöver nicht zueinander passen würden. Insbesondere im Bereich der Kommunikation hapere es. Die Armeen hätten unterschiedliche Kommunikationsmittel, die aber nicht miteinander funktionieren würden. Deshalb wurde vor geraumer Zeit auf NATO-Ebene beschlossen, dass dies in Zukunft aufeinander abgestimmt werden muss. Das ist ein Prozess, der lange dauert und der viel Geld kosten wird, weil vieles ersetzt werden muss.

Ein weiteres Problem sieht Schneider darin, dass es nicht genug Kommunikationsmittel gibt, um per Satellit zu kommunizieren. «Darauf setzt Luxemburg nun einen Schwerpunkt, da wir auf diese Weise unser eigenes Aktivitätenfeld (Satelliten) im Inland ausbauen können und nicht anderes Material im Ausland kaufen müssen», so der Verteidigungsminsiter. Luxemburg sei in der Satellitentechnologie weltweit führend. «So kam die Idee, diese Technolgie der NATO zur Verfügung zu stellen. Deshalb haben wir SatCom, eine Joint Venture zwischen SES und dem Luxemburger Staat, gegründet.»

Business mit der NATO

Dieser Satellit soll im Januar auf Cape Canaveral ins All geschossen werden. «Ein Teil dieser Kapazitäten werden wir der NATO gratis zur Verfügung stellen, als ein Teil unserer Verpflichtungen gegenüber dem Bündnis. Und den Rest der Kapazitäten verkaufen wir an unsere Partnerländer», erläutert der Verteidigungsminister.

«Seit der Krim-Annexion befinden wir uns in einer Situation der Wachsamkeit für den Fall aller Fälle», stellt Jean Asselborn klar. «Ich sage Folgendes als Politiker, nicht als NATO-Mensch: Russland wird den Schritt des Angreifens ins Hoheitgebiet der NATO nicht wagen. Das kann ich mir nicht vorstellen. Das will aber nicht heißen, dass nicht alle Maßnahmen getroffen werden sollten, im Falle des Falles. Wenn wir auf der Rüstungsebene Russlands mithalten wollen, dann geht die Aufrüstung massiv in die Höhe. Deshalb sollten wir die diplomatische Schiene, jene der Verhandlungen mit Russland, nicht abbrechen. Russland und Europa teilen diesen Kontinent und sie müssen irgendwie versuchen, miteinander auszukommen.»