Deutschlands Außenminister Sigmar Gabriel hat vor der UN-Generalversammlung vor «nationalem Egoismus» gewarnt und zu Widerstand gegen die Weltsicht von US-Präsident Donald Trump aufgerufen. «Das Motto «Unser Land zuerst» führt nur zu mehr nationalen Konfrontationen und weniger Wohlstand. Am Ende gibt es nur Verlierer», sagte er an die Adresse Trumps, der «Amerika zuerst» zum Leitgedanken seiner Amtszeit gemacht hat.
Den Namen des US-Präsidenten erwähnte der Vizekanzler nicht ein einziges Mal. Trotzdem war ein zentraler Teil seiner Rede eine klare Abgrenzung von der Außenpolitik des US-Präsidenten. Wenn man sich in der Welt umschaue, dann scheine sich immer mehr eine Weltsicht durchzusetzen, die eigene nationale Interessen absolut setze, sagte er. «Denn diese Weltsicht beschreibt die Welt als eine Arena, eine Art Kampfbahn, in der jeder gegen jeden kämpft.» In dieser Weltsicht herrsche das Recht des Stärkeren und nicht die Stärke des internationalen Rechts.
Mehr internationale Zusammenarbeit
«Ich bin sicher, dass wir uns dieser Weltsicht engagiert entgegenstellen müssen», betonte Gabriel. «Wir brauchen mehr internationale Zusammenarbeit und weniger nationalen Egoismus und nicht umgekehrt.»
Deutschland habe nach zwei schrecklichen Weltkriegen gelernt, in seinen ehemaligen Feinden Nachbarn und Partner zu erkennen und mit ihnen gemeinsam Verantwortung für das friedliche Miteinander zu übernehmen. «Wir haben gelernt: nicht «Germany first» (Deutschland zuerst) hat unser Land stark und wohlhabend gemacht, sondern nur «european and international responsibility first» (europäische und internationale Verantwortung zuerst) hat auch uns Deutschen Frieden und Wohlstand verschafft.»
Gabriel sprach sich im Gegensatz zu Trump für eine Stärkung der Vereinten Nationen aus. Der US-Präsident hatte in seiner ersten Rede vor der Generalversammlung am Dienstag die UN als ineffizient kritisiert. Gabriel sagte dagegen, man müsse den UN die Mittel zur Verfügung stellen, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigten.
Kritik an Nordkorea
Das Verhalten Nordkoreas im Streit um sein Atomprogramm kritisierte Gabriel als «eine ernsthafte Bedrohung für den Weltfrieden». Die Lösung dieser internationalen Krise sei so wichtig, weil Nordkorea sonst Nachahmer finden werde. «Dann werden ganz neue nukleare Brandherde auf der Welt entstehen und unsere Kinder und Enkel werden in einer sehr gefährlichen Welt aufwachsen.»
Gabriel forderte auch erneut eindringlich die Beibehaltung des Atomabkommens mit dem Iran, das von Trump in Frage gestellt wird. Dabei stehe die «Glaubwürdigkeit der internationalen Gemeinschaft» auf dem Spiel, mahnte er.
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