Euroretter oder entfesselter Notenbanker?

Mit wenigen Worten hat Mario Draghi Geschichte geschrieben. «Die EZB wird alles tun, um den Euro zu retten», versprach Europas oberster Währungshüter im Sommer 2012: «Whatever it takes.» Das Machtwort des Italieners an der Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) hat die Eurozone in der tiefsten Krise ihrer jungen Geschichte stabilisiert – das gestehen Draghi sogar seine Kritiker zu. Gleichwohl wird bis heute auch vor Gericht gestritten, ob die Notenbank unter seiner Führung nicht ihre Kompetenzen überschreitet.

Der einstige Jesuitenschüler Draghi, der an diesem Sonntag (3.9.) 70 Jahre alt wird, zeigt sich davon unbeeindruckt: «Unsere Geldpolitik war erfolgreich.» Nullzins, Strafzinsen für Banken, milliardenschwere Anleihenkäufe – Draghi zog im Kampf gegen Mini-Inflation und Konjunkturschwäche im Euroraum alle Register. Wann die EZB die Geldflut wieder stoppt, lässt Draghi bislang offen.

Als Draghi zum 1. November 2011 den Franzosen Jean-Claude Trichet als EZB-Präsident ablöst, gibt es in Deutschland Vorbehalte: Ausgerechnet ein Italiener soll die Stabilität der europäischen Gemeinschaftswährung garantieren? «Mamma mia», stöhnte seinerzeit die Bild-Zeitung: «Bei den Italienern gehört Inflation zum Leben wie Tomatensoße zur Pasta!» Doch trotz einer beispiellosen Geldflut kam es nicht zu der gefürchteten Geldentwertung. Im Gegenteil: Die Inflation im Euroraum kommt bisher nur langsam aus dem Keller.

«Super Mario»

Dennoch sind viele Menschen gerade in Deutschland nicht gut auf Draghi zu sprechen. Wahlweise ist von «Fehlentwicklung», «zerstörerischer Geldpolitik» oder «Enteignung der Sparer» die Rede, Banken und Versicherungen brechen im Zinstief Erträge weg.

Schon zu seinem Einstand in Frankfurt überraschte der ehemalige Exekutivdirektor der Weltbank (1984-1990) und spätere Goldman-Sachs-Investmentbanker (2002-2005) mit einem Paukenschlag: Draghi senkte die Zinsen.

Was Sparer ärgert, freut Schuldner. Die Nachfrage nach Immobilien boomt, weil Baukredite von der Bank kaum noch etwas kosten. Zudem ist das viele billige Notenbank-Geld seit Jahren der Schmierstoff für die Börsen: Der deutsche Leitindex Dax hat seinen Wert seit November 2011 verdoppelt – allerdings nach vorherigem Absturz in der Finanzkrise.

Wenige Silben können an der Börse Milliarden bewegen. Kritikern ist die Machtfülle der nicht demokratisch gewählten Notenbank und ihres Präsidenten («Super-Mario») nicht geheuer. Nach diversen Verfassungsbeschwerden schaltete das Bundesverfassungsgericht kürzlich erneut den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ein (Az.: 2 BvR 859/15 u.a.).

Die Karlsruher Richter haben ernsthafte Bedenken, dass die Währungshüter mit ihren milliardenschweren Käufen von Staatsanleihen womöglich zu weit gehen. Bevor das höchste deutsche Gericht sein Urteil fällt, sollen zunächst die Luxemburger Richter entscheiden. Schon einmal zog Karlsruhe Leitplanken für den deutschen Beitrag zu Maßnahmen der Frankfurter Euroretter ein – ganz durchfallen ließ das Bundesverfassungsgericht Draghis Anti-Krisen-Kurs indes nicht.

Draghi ließ alle durchfallen

Doch der Ruf wird lauter, die EZB solle endlich mit dem Einstieg in den Ausstieg aus der ultralockeren Geldpolitik beginnen. Unter Druck setzen lässt sich Draghi, dessen achtjährige Amtszeit im Herbst 2019 turnusgemäß endet, davon jedoch nicht.

Eine gewisse Sturheit habe den gebürtig aus Rom stammenden Draghi schon als junger Wirtschaftsprofessor ausgezeichnet, schilderte im vergangenen Jahr die Wirtschaftswoche: Als er das Examen an der Universität von Trient abnahm, hätten seine Studenten ihm erklärt, sie wollten Fragen nur als Kollektiv beantworten. Draghi habe entgegnet: «Wenn der Kollektivsprecher richtig antwortet, besteht die ganze Klasse. Liegt er falsch, fallen alle durch.» Der Sprecher der Gruppe antwortete falsch – Draghi ließ alle durchfallen.