„Wendet sich im Land die kreative Wirtschaftsstimmung in eine kriegerische, so zieht damit tiefer Frieden in die Waffenlobby ein angesichts der neuen vielversprechenden Entwicklungen.“ „Taktvoll aus dem Takt“ – Ein aphoristischer Gedankentango von Christa Schyboll, deutsche Autorin (*1952)
Taktvoll aus dem Takt. Wobei sich sofort die Frage des Dirigenten aufdrängt.
Um titeltechnisch orientiert und ohne langes Herumkritzeln im Klaren zu sein: Wer dirigiert? Schöne Metapher eigentlich. Kontext: Lobbyismus. Beispiel: die Waffenlobby. Oder auch, heuer wohl der Dauerbrenner par excellence: die Automobillobby. Die sich bekanntlich nie geniert – Stichwort: Dieselgate. Ein „Gate“, also ein Skandal der besonderen Art. Ein Ausdruck, der seit „Watergate“ modern geworden ist. Wohl ein sehr aktuelles Paradebeispiel im Kontext dieses Beitrages, in dem es um die Interessenvertretung geht. Im großen Stil, versteht sich …
Verbände und Firmen versuchen, in Brüssel Einfluss zu nehmen – mit viel Geld. Vor allem Branchen mit Imageproblemen investieren und müssen werben. Als intensive Lobbyisten.
Was man, aus ihrer sehr einseitigen Sicht – Stichwort: Profit – natürlich verstehen kann. Verlorenes Terrain muss bekanntlich zurückgewonnen werden, besonders dann, wenn man Mist gebaut hat …
Und da können wir, meint die Lobbyisten, bekanntlich sehr sportlich werden. Wir, die Kapitalisten!
Der Rubel muss rollen
Verluste müssen zumindest ausgeglichen werden, der Rubel muss bekanntlich wieder rollen. Und zwar mit Schwung, wie wir wissen. Und dieser Schwung muss wenn nötig angekurbelt werden, ansonsten läuft ja nichts. Und da sind bekanntlich alle Mittel recht. Und die schämen sich nicht!
Dass bei den führenden Lobbyisten die Verbände von Finanzmarkt und Banken ob ruiniertem Ruf – siehe die von diesen längst verdrängte, wenn auch verschuldete weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise, mit nachhaltig negativer Wirkung für das gemeine (Wahl-) Volk, die besonders ebendieses tumbe Wahlvolk zum Zahlvolk für das Kapital degradierte – ganz vorn dabei sind, dürfte kaum verwundern.
Die Masse muss bekanntlich für das komfortable High-Life-Dasein der Reichen und Schönen dieser Welt blechen – wenn die ihnen zudienenden Banken und der neoliberalen Obedienz verpflichtete Politikerkaste sich, jeder auf seinem Terrain, mal wieder gründlich vergaloppiert haben … und das in diesem als scheinbar alternativlos eingeschätzten Wirtschaftsmodell wohl nur „bis zum nächsten Mal“. Und das kann schon morgen sein … Wie wir, das schon öfters erwähnte tumbe Wahlvolk, ob historischer Fakten in real durchaus berechtigt befürchten müssen.
Denn das Kapital ändert sich bekanntlich nie – solange die politischen Vorgaben ihnen und ihren Interessen nutzen. Und dass dem wohl immer noch genauso zu bleiben droht, dürfte zu befürchten sein …
Apropos Interessen. Und damit zurück zum Topic, zum Thema dieses Beitrages. Lobbyismus: eine aus dem Englischen übernommene Bezeichnung (Lobbying) für eine Form der Interessenvertretung in Politik und Gesellschaft. Mittels Lobbyismus versuchen Interessengruppen (Lobbys) vor allem durch die Pflege persönlicher Verbindungen die Exekutive und die Legislative zu beeinflussen. Ein Reizthema, das diejenigen von uns, die gewisse Machenschaften des Kapitals regelmäßig verfolgen, seit Jahren besonders aufregt. Eine Initiative der Nichtregierungsorganisation LobbyControl macht die finanziellen Dimensionen erkennbar, mit denen in Brüssel um Macht und Einfluss gerungen wird. Auf der Internetseite lobbyfacts.eu haben die Aktivisten systematisch aufbereitet, wie viele Mittel Firmen und Verbände in die Brüsseler Lobbyarbeit investieren.
Fünf große Verbände
Genannt wurden namentlich die fünf größten Verbände, die als Lobbyisten in Brüssel Einfluss zu nehmen versuchen – mit viel Geld! Strippenzieher, die sich nicht lumpen lassen, und das in einer finanziellen Dimension, die uns Normalos dieser EU – einer europäischen Union, die ja eigentlich ein „Europa der Bürgerinnen und Bürger“ sein soll, jedoch nicht nur gefühlt realpolitisch betrachtet ein Europa des Kapitals ist – völlig entgeht. Egal wie: fern eines „sozialen Europas“, immer noch …
Das soziale Europa, das die politische Klasse, wohl ob anstehender Wahlgänge ob wohlklingender Wahlterminologie auf einmal auch für sich entdeckt hat. Auch wenn die Gewerkschaften dies schon lange und sehr berechtigt einfordern.
Was natürlich sehr gut so wäre, wenn dem denn in real so sein würde, das noch und nöcher nebenbei betont. Doch weiter im Text: LobbyControl wurde jedenfalls deutlich: Association for Financial Markets in Europe, Scottish Fishermen’s Federation, European Chemical Industry Council, ANIA – Association nationale des industries alimentaires, European Banking Federation: Diese „Big Five“ unter den EU-Lobbyisten sind uns Bürgerinnen und Bürgern, die das EU- Wahlvolk sind, eher völlig unbekannt. Was wohl unsere EU-Parlamentarier, die wir in Bälde wieder wählen sollen, uns dazu zu sagen hätten?
Eine sehr interessante Frage, oder? Fragen, die man eher ungern gestellt bekommt, nicht wahr?
Wissend, dass aggressives Lobbying in Brüssel völlig selbstverständlich zum Alltag gehört. Und wer mit wessen Geld für was kämpft, ist längst nicht immer zu durchschauen.
Tja, nur Augen zu und durch, solange es eben geht … die übliche politische Manier, wie wir kritische, mündige Bürger allerdings längstens durchschaut haben.
Frank Bertemes
Real existierende freie Marktwirtschaft. Der Bürger sollte seine Stimme nicht mehr am Wahltag AB-Geben.