Die Eurozone sollte sich nach Einschätzung des Chefs des Euro-Rettungsfonds ESM, Klaus Regling, besser gegen finanzielle Krisen einzelner Mitgliedsländer wappnen als bisher. Helfen könnte dabei ein Euro-Krisenfonds im dreistelligen Milliardenumfang. „Wir brauchen eine begrenzte gemeinsame Fiskalkapazität in der Eurozone, um einzelnen Mitgliedstaaten im Falle einer plötzlichen schweren Krise helfen zu können“, sagte Regling dem Handelsblatt.
Als Größenordnung stellt er sich „einen Betrag in Höhe von 1 bis 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der Eurozone“ vor. Das entspricht einer Summe zwischen 100 und 200 Milliarden Euro. Bei der Finanzierung des Fonds könne sich die Eurozone an den USA orientieren, sagte er. Die US-Bundesstaaten haben sogenannte „rainy-day-funds“ mit Beiträgen aus ihrem jeweiligen Landeshaushalt gefüllt.
Mehr Macht für den ESM
Er zeigte sich zudem offen dafür, den ESM zu einem Europäischen Währungsfonds (EWF) aufzuwerten. Der EWF könne zum Beispiel an die Stelle des Internationalen Währungsfonds (IWF) treten, wenn es im Falle künftiger Krisen darum gehe, Spar- und Reformprogramme in betroffenen Staaten zu überwachen. Bei der finanziellen Unterstützung des hoch verschuldeten Eurozonen-Lands Griechenlands gibt es derzeit starke Spannungen zwischen dem IWF und Deutschland.
Die Reform der Eurozone ist eines der Themen, die beim deutsch-französischen Ministerrat an diesem Donnerstag besprochen werden. Deutschland und Frankreich wollen nach der Bundestagswahl im Herbst gemeinsame Reformvorschläge für die Währungsunion vorlegen. Die CDU/CSU fordert in ihrem Wahlprogramm, einen Europäischen Währungsfonds zu schaffen.
Herr Regling hat Recht, die EU benötigt so eine begrenzte gemeinsame Fiskalkapazität in der Eurozone, um einzelnen Mitgliedstaaten im Falle einer plötzlichen schweren Krise helfen zu können., man sollte also den vorgeschlagenen EWF Europäischer Währungsfond schnellstens gründen.