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EU droht Libyen – Krieg aber nur als letzte Option

EU droht Libyen – Krieg aber nur als letzte Option

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Gaddafi muss weg - notfalls auch mit Gewalt. Mit dieser Drohung will die EU den libyschen Diktator in die Knie zwingen. Doch noch gilt ein militärisches Eingreifen nur als Option.

Mit der Forderung nach gezielten Militärschlägen waren Frankreich und Großbritannien bei dem EU-Sondergipfel am Freitag in Brüssel isoliert. Die Mehrheit der EU-Staaten – darunter Deutschland – befürwortet solch ein Eingreifen, das einen Krieg bedeuten würde, nur unter engen Bedingungen.

«Voraussetzung dafür ist, diese Optionen sind notwendig, haben eine klare Rechtsgrundlage und werden aus der Region heraus unterstützt», sagte EU-Gipfelchef Herman Van Rompuy. Diese Bedingungen seien derzeit noch nicht erfüllt. Generell halten Diplomaten ein militärisches Eingreifen ohne Mandat des UN-Sicherheitsrates für undenkbar.

Viele Staaten fürchten, dass bei einem militärischen Eingreifen neuer Zorn in der arabischen Welt gegen den Westen hochkochen könnte. Die EU plant daher einen Dreiergipfel mit der Arabischen Liga und der Afrikanischen Union, einen konkreten Termin dafür gibt es noch nicht.

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