Headlines

„Mein Mandat läuft Anfang 2012 aus“

„Mein Mandat läuft Anfang 2012 aus“

Jetzt weiterlesen! !

Für 0.99 € können Sie diesen Artikel erwerben.

Sie sind bereits Kunde?

Erstaunt über die Aufregung rund um seine Person zeigt sich Ombudsmann Marc Fischbach. „Mein Amt läuft Anfang 2012 aus“, erklärt er gegenüber dem Tageblatt.

Die Spekulationen um die Person von Marc Fischbach waren am Mittwoch von wort.lu unter Berufung auf Radio DNR lanciert worden. Der Ombudsmann werde demnächst wegen Erreichens der Altersgrenze von 65 Jahren zurücktreten.

Als Nachfolger sei der CSV-Abgeordnete Lucien Weiler vorgesehen, der dann im Parlament durch Edmée Juncker, die Tochter des langjährigen Ettelbrücker Député-maire Ed Juncker, ersetzt werde, so die Meldung, die für Irritation sorgen sollte. Und die inzwischen von der Internetseite der Zeitung verschwunden ist.

Seit 2003 im Amt

Marc Fischbach war von den Abgeordneten am 18. Dezember 2003 zum ersten luxemburgischen Ombudsmann gewählt worden. Die offizielle Nominierung für das achtjährige, nicht erneuerbare Mandat erfolgte im Januar 2004. Es läuft demnach bis Januar 2012. Seinen 65. Geburtstag feierte Marc Fischbach bereits Ende Februar. Ein Hinderungsgrund für das Amt des Ombudsmannes ist das allerdings nicht. Das Gesetz legt die Altersgrenze auf 68 Jahre fest.

Die Bestellung des Postens erfolgt durch das Parlament. Fischbach hatte sich beim Votum im Dezember 2003 gegen vier andere Kandidaten durchgesetzt. Darunter auch Lydie Err von der LSAP, die nicht abgeneigt wäre, nochmals anzutreten.

Nachfolger aus der CSV

Dass der Nachfolger von Fischbach wiederum aus den Reihen der CSV kommen soll, sei Teil des Koalitionsabkommens, berichtete am Freitag das Lëtzebuerger Land. Ein Deal, den Fraktionschef Lucien Lux (LSAP) gegenüber dem Tageblatt allerdings formell dementiert. Marc Fischbach bedauert, dass seine Nachfolge eine parteipolitische Färbung bekommen soll. Das sei nicht im Sinn der Funktion. Und demotiviere Kandidaten aus der Privatgesellschaft, ihre Kandidatur zu stellen.

Der Posten des Ombudsmannes muss vom Parlament mindestens 30 Tage vor dem Stichdatum, an dem das Mandat ausläuft, offiziell ausgeschrieben werden. Bestimmt wird der Ombudsmann von den Abgeordneten in geheimer Wahl. Der Ombudsmann ist im Grad S1 eingestuft und zählt damit zu den bestdotierten Posten im Staatsdienst. Marc Fischbach hatte 2003 dafür seinen Job beim EU-Gerichtshof in Straßburg aufgegeben.