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Drohungen gegen Frankreich
Frankreich hat Drohungen erhalten, seit es eine Schlüsselrolle in der Koalition gegen Libyen übernommen hat. Die Drohungen seien unkonkret, sagte Ministerpräsident Francois Fillon. Er warnte seine Landsleute, dass das Engagement Frankreichs in Libyen «Auswirkungen im Inland» haben könnte.Fillon erklärte am Dienstag zu Beginn einer Parlamentsdebatte über den Libyen-Einsatz, dass die Behörden informiert seien und dass der Geheimdienst Hinweisen auf den Ursprung der Drohungen nachgehe. Frankreich hatte am Samstag gemeinsam mit den USA und Großbritannien mit der Durchsetzung der UN-Resolution zum Schutz der Zivilbevölkerung in Libyen begonnen.
dapd
16.00 Uhr: NATO setzt Waffenembargo gegen Libyen durch – Schiffe und Flugzeuge im Mittelmeer werden aktiviert – Auch Pläne für Durchsetzung der Flugverbotszone abgeschlossen. «Das Bündnis wird das Waffenembargo gegen Machthaber Muammar al Gaddafi und seine Truppen durchsetzen,» gab NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Dienstag bekannt. Schiffe und Flugzeuge würden aktiviert, um Schiffe mit Waffen oder Söldnern im Mittelmeer zu stoppen. Rasmussen rief die Bündnispartner auf, sich an der gemeinsamen Operation zu beteiligen.
Darüber hinaus hat der NATO-Rat in Brüssel auch die Pläne für eine Durchsetzung der Flugverbotszone über Libyen abgeschlossen. Das Bündnis könne so die internationale Kriegskoalition gegen Gaddafi unterstützen, «wenn dies erforderlich ist», sagte Rasmussen. Alle Verbündeten seien entschlossen, ihrer Verantwortung aus der UN-Resolution gerecht zu werden und die nicht hinnehmbare Gewalt gegen die libysche Bevölkerung zu stoppen.
14.41 Uhr: Bei den Gefechten zwischen Aufständischen und Regierungstruppen in der libyschen Stadt Misurata sollen 40 Menschen getötet worden sein. Das meldete der Nachrichtensender Al-Arabija unter Berufung auf die Übergangsregierung in der Stadt Bengasi.
13.55 Uhr: Die Nato ist einem Diplomaten zufolge bereit, mit Kriegsschiffen die Einhaltung eines Waffenembargos gegen Libyen durchzusetzen.
13:38 Uhr: Die beiden Crewmitglieder des abgestürzten US-Kampfjets in Libyen sind in Sicherheit. Das bestätigte der Sprecher des britischen Verteidigungsministeriums, General John Lorimer, am Dienstag.
13.04 Uhr: Die Nato wird nach Angaben des französischen Außenministeriums den Militäreinsatz der westlichen Koalition in Libyen unterstützen, wenn die USA ihr Engagement zurückfahren.
12.27 Uhr: US-Verteidigungsminister Robert Gates erklärt während eines Moskau-Besuchs, er habe gegenüber seinem russischen Kollegen Anatoli Serdjukow die Ansicht geäußert, dass die Militäreinsätze in Libyen in den kommenden Tagen zurückgefahren werden sollten. Die Militärkoalition sei zudem sehr bemüht, Opfer unter der Zivilbevölkerung zu vermeiden. Ziel der Angriffe sei die Luftabwehr in dünn besiedelten Gebieten. Serdjukow sagt, er verurteile die Tötung von Zivilisten in Libyen.
12.01 Uhr: Das US-Militär teilt mit, auch das zweite Besatzungsmitglied des abgestürzten Kampfjets sei nun gerettet.
11:39 Uhr: Die libysche Oppositionszeitung «Brnieq» meldete, das Kampfflugzeug sei in dem unbewohnten Gebiet Ghut Sultan südöstlich von Bengasi abgestürzt. Die Besatzung sei unverletzt geblieben. Die Ursache des Absturzes sei ein technischer Defekt gewesen. Möglicherweise sei es eine Bruchlandung gewesen. Das Wrack sei in einem Feld gefunden worden. Die Crew habe überlebt und sei in den Händen von libyschen Rebellen.
11:30 Uhr: Drei Tage nach Beginn des internationalen Militäreinsatzes ist in Libyen erstmals ein amerikanischer Kampfjet abgestürzt. Man gehe zunächst nicht davon aus, dass die Maschine vom Typ F-15 E von feindlichem Beschuss getroffen worden sei, sagte ein Sprecher des US-Afrikakommandos (Africom) am Dienstag in Stuttgart. Einer der beiden Piloten sei in Sicherheit gebracht worden. Der andere «sei derzeit dabei, geborgen zu werden», sagte Africom-Sprecher Vince Crawley.
10:45 Uhr: Der südafrikanische Präsident Jacob Zuma hat die Luftangriffe des Westens in Libyen kritisiert. «Als Südafrikaner sagen wir nein zum Töten von Zivilisten, Nein zur Doktrin des Regimewechsels und Nein zu einer ausländischen Besetzung Libyens«, betonte Zuma nach Presseberichten vom Dienstag. Er appellierte an die beteiligten Seiten, sich an die UN-Resolution vom 17. März zu halten und die Angriffe auf Zivilisten umgehend zu beenden.
10:04 Uhr: China hat eine Waffenruhe in Libyen gefordert. Eine Sprecherin des Außenministeriums äußerte sich «tief besorgt» über die Militärschläge der westlichen Allianz und die Opfer unter der Zivilbevölkerung. «Der ursprüngliche Grund für die UN-Resolution war der Schutz der Sicherheit der einfachen Leute.»
10:01 Uhr: Das Nato-Land Türkei hat nach Kritik am Vorpreschen Frankreichs eine Führung des Militäreinsatzes in Libyen durch die Vereinten Nationen gefordert. «Der
Libyen-Einsatz sollte unter dem Dach der UN ausgeführt werden. Die UN sollten die Entscheidungen treffen», zitierten türkische Medien am Dienstag Außenminister Ahmet Davutoglu. Es stehe dann einzelnen Staaten frei, sich an dem Einsatz zu beteiligen.
Auch eine Beteiligung der Nato an dem laufenden Einsatz gegen Truppen des Machthabers Muammar al-Gaddafi sei nur möglich, wenn es eine Führung durch die UN gebe, sagte Davutoglu. Sein Land werde sich aber nicht an Angriffen beteiligen. «Die Türkei wird niemals eine Waffe auf die libyschen Brüder richten», sagte Davutoglu. Türkischen Medienberichten zufolge ist Ankara bereit, sich logistisch sowie mit Hilfseinsätzen zu beteiligen.
09:12 Uhr: Die Angriffe der westlichen Allianz in Libyen haben sich in der Nacht vor allem auf Militärflughäfen und Stützpunkte der Marine konzentriert. Ein Sprecher der libyschen Regierung sagte, die Bomben und Raketen hätten Ziele in den Städten Tripolis, Al-Sawija, Misrata, Sirte und Sebha getroffen. Er sagte: «Es gab zahlreiche Opfer, darunter auch Zivilisten, vor allem auf dem Luftwaffenstützpunkt Al-Kardabija in Sirte.»
08:02 Uhr: Der Verteidigungsexperte der SPD im Bundestag, Rainer Arnold, hat dafür plädiert, eine deutsche Beteiligung am Einsatz von AWACS-Aufklärungsflugzeugen in Afghanistan unter Auflagen zu billigen. Die Entscheidung in der Fraktion sei noch nicht gefallen. Allerdings dürfe der AWACS-Einsatz «nicht ewig gehen».
05:06 Uhr: Der Weltsicherheitsrat hat einen Antrag Libyens auf eine Dringlichkeitssitzung wegen der «militärischen Aggression» gegen das Regime von Staatschef Muammar al-Gaddafi abgelehnt. Das mächtigste UN-Gremium wird sich nun erst am Donnerstag mit der Situation in dem Land befassen. Die Forderung des libyschen Außenministers Mussa Kussa nach einer dringenden Sondersitzung wies der Rat der 15, darunter derzeit auch Deutschland, am Montagabend in geschlossener Sitzung zurück.
02:07 Uhr: Brasilien hat den Verlust von Menschenleben in dem Konflikt in Libyen bedauert und eine schnellstmögliche Waffenruhe in dem nordafrikanischen Land gefordert. Dadurch solle der Schutz der Zivilbevölkerung garantiert und der Weg freigemacht werden für eine Lösung der Krise durch Dialog, hieß es in einer Erklärung des Außenministeriums in Brasília.
00:39 Uhr: Kampfflugzeuge der internationalen Streitmacht haben ihre Angriffe auf die Truppen des libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi auch in der Nacht zum Dienstag fortgesetzt. Wie der arabische Nachrichtensender al-Dschasira berichtete, wurden Radaranlagen zweier Luftabwehrstellungen östlich der Aufständischen-Hochburg Bengasi attackiert. Auch zwei Marinestützpunkte in der Hauptstadt Tripolis seien am Montagabend angegriffen worden. Eine Korrespondentin des Senders berichtete von zwei heftigen Explosionen. Immer wieder sei auch starkes Luftabwehrfeuer der Regierungstruppen zu hören gewesen.
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