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Britisches High Tech für libysche Rebellen

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Großbritannien will den libyschen Rebellen Kommunikationsausrüstung liefern, um sie im Kampf gegen Truppen von Machthaber Muammar al Gaddafi zu unterstützen.

London reagiere damit auf eine Bitte von Rebellenführern, erklärte Außenminister William Hague am Montag vor dem Parlament. Die Regierung sei bereit, «nicht-tödliche Ausstattung zur Verfügung zu stellen». Damit solle das Leben von Zivilpersonen geschützt und die Lieferung von humanitären Hilfsgütern unterstützt werden, erklärte der Außenminister. Wie die USA hat London außerdem angedeutet, es könnte den Rebellen unter bestimmten Voraussetzungen trotz eines UN-Embargos gegen Libyen Waffen liefern.

Hague zufolge wollen die Vereinten Nationen und die EU möglicherweise die Aufhebung von Sanktionen gegen Mitglieder von Gaddafis Regime erwägen, sollten diese den Machthaber nicht weiter unterstützen. Die EU werde in dieser Woche mit Gesprächen darüber beginnen, die Restriktionen gegen den früheren libyschen Außenminister Mussa Kussa fallen zu lassen, sagte Hague. Mitgliedern von Gaddafis engstem Umfeld werde aber keine Immunität gegen Strafverfolgung wegen begangener Verbrechen angeboten.