Sanktionen gegen Syrien

Neben einem Waffenembargo seien Reisebeschränkungen gegen Repräsentanten des Staates sowie das Einfrieren von Vermögenswerten beschlossen worden, erklärten EU-Diplomaten am Freitag in Brüssel. Estland, Zypern und Portugal hatten zunächst Bedenken gegen die Sanktionen angemeldet. Die großen EU-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien drängten zu einer scharfen Reaktion der Europäischen Union. Offen war unterdessen noch die Frage, ob die Sanktionen auch für Staatspräsident Baschar al-Assad persönlich gelten sollen.

UN-Beobachter nach Syrien Sofia
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat am Freitag die Entsendung von internationalen Beobachtern zur Untersuchung der humanitären Lage in Syrien angekündigt. Der syrische Präsident Baschar Assad habe der Einreise von Teams der Vereinten Nationen in einem Telefongespräch zugestimmt, sagte Ban während eines Aufenthalts in der bulgarischen Hauptstadt Sofia.
dapd

Die syrischen Sicherheitskräfte schlagen Proteste gegen Assad gewaltsam nieder. Bei den Auseinandersetzungen kamen nach Angaben von Menschenrechtsgruppen schon mehr als 560 Menschen ums Leben. Die Demonstranten fordern einen tiefgreifenden demokratischen Wandel mit dem Rücktritt Assads sowie ein Ende des Machtmonopols der seit Jahrzehnten herrschenden Baath-Partei und die Auflösung der allmächtigen Staatssicherheit.

Die syrische Regierung gab an, die Hälfte der Toten seien Soldaten und Polizisten. Überdies seien die Proteste das Ergebnis einer ausländischen Verschwörung, deren Ziel das Schüren religiöser Auseinandersetzungen sei.