Deutschland verkleinert seine Armee

Die Zahl der Soldatinnen und Soldaten soll von 220 000 auf maximal 185 000 verringert werden. Ein Ziel ist es dabei auch, zukünftig mit weniger Geld auszukommen. Diese Pläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat das Kabinett am Mittwoch in Berlin gebilligt. Anschließend informierte der Minister die Experten der Bundestags-Fraktionen, ehe er das Konzept am Mittag in einer Rede vor hochrangigen Vertretern der Bundeswehr präsentierte.

De Maizière unterstrich dabei, die Streitkräfte müssten einer «neuen Beurteilung der Lage» angepasst werden. Organisation und Struktur der Bundeswehr seien im Hinblick auf die künftigen Herausforderungen unzureichend. Der Minister verwies auf die zahlreichen Auslands-Missionen: «Die Bundeswehr ist deshalb eine Armee im Einsatz, und das gilt seit Jahren.»

Keine Wehrpflicht mehr

Zentraler Bestandteil der Reform, die schon sein Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg in Angriff genommen hatte, ist die Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht. Sie bleibt zwar in der Verfassung verankert, wird aber bereits seit einigen Monaten nicht mehr angewandt.

Stattdessen ist ab 1. Juli ein freiwilliger Wehrdienst von 12 bis 23 Monaten vorgesehen. De Maiziére plant dabei zunächst nur mit etwa 5000 Freiwilligen, nachdem es bei der Anwerbung Probleme gibt. Im Konzept ist eine Höchstzahl von 15 000 Freiwilligen vorgesehen.

Eine veränderte Lage

Für Auslandseinsätze sollen künftig 10.000 statt bisher 7000 Soldaten zur Verfügung stehen. Der Minister zieht damit Konsequenzen aus der veränderten internationalen Lage. In einem Papier des Verteidigungsministeriums wird betont: «Da ein unmittelbarer konventioneller Angriff auf deutsches Staatsgebiet unwahrscheinlich geworden ist, sind die ausschließlich für diesen Fall früher vorgehaltenen Personalumfänge in der bisherigen Form entbehrlich geworden.»

Gestrafft wird auch die Verwaltung. Die Zahl der zivilen Mitarbeiter soll auf 55.000 zivile Mitarbeiter zurückgehen. Bisher umfasste der zivile Bereich der Bundeswehr 75.000 Stellen. Im Verteidigungsministerium sollen statt derzeit 3500 nur noch 2000 Mitarbeiter bleiben.

Widerstand gegen Schließungen

Es steht noch aus die Entscheidung, welche Standorte die Streitkräfte in Deutschland beibehalten wollen. Dies will de Maizière bis zum Herbst festlegen. In verschiedenen Regionen formiert sich bereits Widerstand gegen die Schließung von Kasernen, da dort ein Verlust an Wirtschaftskraft befürchtet wird.