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In Frankreich formiert sich Widerstand gegen das mehrere Milliarden Euro umfassende Programm zur Senkung des Staatsdefizits. In zahlreichen Städten folgten am Dienstag Tausende Franzosen einem Aufruf der Gewerkschaften und beteiligten sich an Demonstrationen und Protestaktionen. Arbeitnehmervertreter sprachen am Abend von landesweit 270 000 Teilnehmern.
Die Resonanz war aber bei weitem nicht so groß wie bei den Aktionstagen gegen die Rentenreform 2011. Bahnreisende mussten nur vergleichsweise wenige Zugausfälle und Verspätungen hinnehmen. Auch auf Unternehmen und Schulen waren die Auswirkungen von Arbeitsniederlegungen begrenzt.
Neue Steuern
Die Gewerkschaften kritisieren die Pläne der Regierung unter Präsident Nicolas Sarkozy als ungerecht und ineffizient. Geplant sind unter anderem höhere Steuern auf hochprozentige Alkoholika und Tabak, eine neue Steuer auf zuckerhaltige Getränke und Sonderabgaben für Superreiche.
Letztere Maßnahme bezeichnen die Gewerkschaften als ausschließlich symbolisch. Getroffen werden ihrer Ansicht nach hauptsächlich die Beschäftigten und Konsumenten. «Das ist der Moment, sich zu erheben und Stopp zu sagen», sagte Gewerkschaftssprecherin Annick Coupé am Dienstag in Paris.
Hintergrund der Pariser Sparpläne ist wie in vielen anderen europäischen Staaten das nach EU-Regeln unzulässig hohe Staatsdefizit. Frankreich hat zugesagt, es bis 2013 auf 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu drücken. 2010 lag es bei 7 Prozent. Die Pläne der Regierung sollen den Haushalt bis Ende 2012 um zwölf Milliarden Euro entlasten.
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