EU und Russland einigen sich

Die EU und Moskau räumten die letzten bilateralen Hindernisse für die zum Jahresende angestrebte Aufnahme in die WTO aus, teilte EU-Handelskommissar Karel de Gucht am Freitag in Brüssel mit. Vor allem wurde ein Streit um den Export von Autoteilen aus der EU beigelegt. Nach wie vor wird aber Russlands Beitritt von Georgien wegen des Streits um die Gebiete Abchasien udn Südossetien blockiert.

Russland willigte im Streit um die Einfuhren von Autoteilen in einen Kompensationsmechanismus ein. Er soll greifen, falls die EU-Exporte sinken, weil Russland nur jenen Herstellern Zollpräferenzen gewährt, die bei der Montage von Autos auch russische Teile nutzen. Die Einigung sei ein fairer Kompromiss zwischen dem russischen Wunsch nach Modernisierung der eigenen Industrie und der Sorge der Europäer um die Arbeitsplätze innerhalb der EU, heißt es in einer Mitteilung der Kommission.

Eine Hand wäscht die andere

Die EU habe von Russland auch eine Garantie bekommen, dass EU-Fluggesellschaften künftig weniger für das Überfliegen Sibiriens auf dem Weg nach Asien bezahlen müssen. Eine entsprechende Vereinbarung solle in den kommenden Wochen tatsächlich angewendet werden. Beide Seiten einigten sich auf klarere Regeln für den Export von Agrarprodukten und verlässliche Quoten für Holzexporte.

Russland, der drittgrößte Handelspartner der EU nach den USA und China, bemüht sich bereits seit 17 Jahren um einen Beitritt zur WTO. Im vergangenen Jahr lag das Handelsvolumen bei 244 Milliarden Euro. Mit einem Anteil von 75 Prozent an den Auslandsinvestitionen ist die EU der größte ausländische Investor in Russland.