Das Internet gilt nicht als rechtsfreier Raum, hier gelten die gleichen Gesetze wie in der realen Welt. In Luxemburg werden Kinderpornografie sowie Rassismus, Diskriminierung von der Justiz verfolgt und belangt. Genau dieses Ziel verfolgt auch «LISA Stopline».
Weitere Infos unter: www.lisa-stopline.lu
Diese Internetseite wird vom Wirtschaftsministerium, dem Außenhandelsministerium, dem Familienministerium sowie dem «Service national de la jeunesse» (SNJ) unterstützt und gefördert. Wichtig zu erwähnen ist noch, dass die Seite nicht bei persönlichen Fällen von Beleidigungen oder Belästigungen eingreifen kann. «LISA Stopline» ist international gut vernetzt, so gehört sie zum Beispiel einer internationalen Vereinigung mit dem Namen «Inhope» an.
«Inhope» besteht aus 33 Mitgliedsländern und 38 verschiedenen Internetseiten. Durch diese Vernetzung kann «LISA Stopline» auch im Ausland gehostete, illegale Seiten aufspüren und dann an die zuständigen Behörden weitergeben.
Polizei-Filter
Die Seite übt keine Selbstjustiz aus, sie sperrt keine Internetseiten, sondern leitet die Informationen an die zuständigen Behörden weiter. «Die Menschen können auf unserer Seite angeben, um welchen Inhalt es sich handelt. Wir werden dann aktiv und untersuchen die Vorwürfe. Man könnte sagen, wir sind eine Art Filter für die Polizei. Auf ein paar gemeldeten Internetseiten ist keine Straftat zu erkennen, die anderen geben wir an die Polizei weiter. Dies passiert auch länderübergreifend, so leitet die luxemburgische Polizei alle Daten, die Deutschland betreffen, sofort ans BKA weiter», erklärte René Schlechter.
In der letzten Zeit häuften sich Meldungen über Seiten mit rechtsradikalem Inhalt. Diese wurden auch an die Polizei weitergegeben. Die Server dieser Seiten befinden sich meistens in den Vereinigten Staaten. Hier werden volksverhetzende Aussagen nicht strafrechtlich verfolgt, sondern werden dort unter dem Deckmantel der Redefreiheit geduldet. Seiten mit Kinderpornografie sind nicht auf Luxemburger Server registriert.
Allerdings gibt es hier eine Reihe von sogenannten «Non-Nudes»-Seiten. Diese zeigen Kinder im Alter von sechs bis zwölf Jahren in aufreizenden Posen und manchmal nur mit einem Badeanzug bekleidet. In Luxemburg sind diese Seiten nicht verboten, da man laut Gesetzestext die nackten Genitalien eines Kindes zeigen muss, um eine Straftat zu begehen. Die Betreiber der Seite würden sich wünschen, dass auch die harmloseren Seiten als Straftat gelten würden.
Hinweise willkommen
Die Gratis-Hotline wurde vor kurzem abgeschaltet, da diese 85 Euro im Monat gekostet hat und sich im ersten halben Jahr nur eine Person über eine Internetseite beschweren wollte. Dies liegt vielleicht daran, dass es einfacher ist, einen Link sofort auf der Seite zu posten. Die Seite ist vollkommen anonym. Die Benutzer müssen nur die Internetseite angeben und erklären, welches Vergehen sie anklagen möchten. 2009 wurden 608 Kinderpornografische Seiten gemeldetet, davon wurden 133 vom Netz genommen.
Das einfachste ist noch immer, an die Serverbetreiber heranzutreten und sie auf eventuelle Straftaten aufmerksam zu machen, meinte Schlechter.
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