Beginn einer tiefergehenden Integration

Vor 20 Jahren, am 7. Februar 1992, wurde im niederländischen Maastricht der Vertrag über die Europäische Union von den Außenminister unterzeichnet. Das damit als Maastrichter Vertrag bezeichnete Regelwerk war der bis dahin größte Integrationsschritt im europäischen Einigungsprozess und der Auftakt der Ausarbeitung einer Reihe weiterer Verträge, die alle eine engere politische Zusammenarbeit in Europa zum Ziel hatten.

Der Maastrichter Vertrag wird in einer Reihe mit dem Schumanplan (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl) und dem gescheiterten Vertrag über eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft betrachtet. Denn die Initiative ging jeweils von Frankreich aus, das mit diesen Verträgen den deutschen Nachbar in ein gemeinsames europäisches Schicksal mit einbinden wollten.

Europäische Integration

Diesem Gedanken lag auch der Maastrichter Vertrag zugrunde, auf dessen Ausarbeitung der damalige französische Präsident François Mitterrand drängte wenn es zu einer deutschen Wiedervereinigung kommen sollte. Denn nach dem Fall der Berliner Mauer im Jahre 1989 sollte ein wiedervereinigtes Deutschland möglichst weitgehend an seine europäischen Nachbarn gebunden werden.

Doch auch in der BRD waren führende Politiker der Ansicht, dass eine Vereinigung beider deutscher Staaten nur über eine vertiefte europäische Integration dauerhaften Bestand haben könnte. Der damalige deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl und François Mitterrand machte denn auch weitgehende Vorgaben, was den künftigen Vertrag anbelangte. Dabei hatten die Deutschen mehr Interessen an einer politischen Union, während die Franzosen der Verwirklichung einer gemeinsamen europäischen Währung den Vorrang gaben.

Schwieriger Weg

Die Architektur des Vertrages, das so genannte Tempelmodell, legte die luxemburgische EU-Ratspräsidentschaft während dem ersten Semester 1991 vor. Der Vorschlag stellte die supranationale Integration (EG) unverbunden mit der Zusammenarbeit zwischen den Regierungen (GASP und PJZS) nebeneinander und setzte als verbindendes Dach den Europäischen Rat darüber.

Die Ratifizierung des Vertrages bereitet insofern Schwierigkeiten als ein Referendum in Dänemark negativ ausfiel (in Frankreich stimmte ebenfalls bei einem Referendum nur eine knappe Mehrheit für den Vertrag). Dänemark handelte sich infolge dessen ebenso wie Großbritannien, unter anderem ein Ausscheren aus der Währungsunion heraus, womit der Vertrag bei einem zweiten Anlauf die Zustimmung der Bevölkerung erhielt.

Mehr zum Thema Maastricht-Vertrag finden Sie in der Dienstagsausgabe (07.02.2012) Ihres Tageblatts.