Kampf gegen die Krise

„Médecins sans frontières“ (MSF) wies am Freitag bei einer Pressekonferenz auf die Folgen hin, die diese Entscheidung mit sich bringen wird. Der globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria ist eine Organisation von Staaten, Institutionen und Privatunternehmen, die Finanzierungsmittel zur Prävention und Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria zur Verfügung stellt. Die Empfängerstaaten können selbst Projekte einreichen, die vom Fonds gefördert werden sollen. Das Sekretariat des Fonds mit Sitz in Genf entscheidet dann, ob diese Projekte geeignet sind und ob ihnen eine Unterstützung zuteil wird.

Seit seiner Gründung 2002 ist der Fonds zum wichtigsten Geldgeber im Kampf gegen die drei Infektionskrankheiten geworden. Bis 2011 hat er insgesamt 21,5 Milliarden Dollar gesammelt und damit rund 1.000 Programme in 150 Ländern (insbesondere Entwicklungsländern) unterstützt.

In der Krise

Bis 2008 seien die Beträge, die der Fonds zur Verfügung stellt, konsekutiv angestiegen, wie Paul Delaunois, Generaldirektor von MSF Luxemburg, am Freitag auf einer Pressekonferenz verkündete. Ab 2008 hätten die Summen infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise stagniert, seit 2011 stecke der Fonds in einer Krise. Wurden bis dahin durchschnittlich rund 3 Milliarden Dollar pro Jahr aufgebracht, waren es im vergangenen Jahr nur noch 2,8 Millionen. 2012 würden voraussichtlich keine Projekte vom Fonds finanziert, die sogenannte elfte Verhandlungsrunde sei nämlich ausgesetzt worden, so Delaunois.

Versprochen waren 1,7 Milliarden Euro, demnach nur knapp halb so viel wie in den Jahren zuvor. Diese Krise habe mehrere Gründe: Neben der Wirtschaftskrise gebe es auch interne Probleme innerhalb des Fonds. So habe der Direktor kürzlich demissioniert, und der Fonds sah sich Korruptionsvorwürfen ausgesetzt.

Wichtige Geldgeber, insbesondere mehrere europäische Staaten, hätten daraufhin ihre Beiträge eingefroren. Luxemburg gehöre nicht dazu, sagte Delaunois. Die Regierung bezahle 3 Millionen Euro pro Jahr und habe diesen Betrag auch für die kommenden Jahre zugesagt.

Wichtiger Beitrag

Auch die Nichtregierungsorganisation „Médecins sans frontières“ (MSF) engagiere sich seit 1999 im Kampf gegen Aids, Tuberkulose und Malaria, erklärte Delaunois. Der Fonds stelle das wichtigste Instrument in diesem Kampf dar. Seit der Gründung des Fonds sei die Zahl der Neuinfektionen mit Aids von 3,4 Millionen auf 2,5 Millionen pro Jahr gesunken. Im gleichen Zeitraum sei die Zahl der Todesfälle auf 1,8 Millionen zurückgegangen, und der Fonds finanziere 3,3 Millionen Menschen die Behandlung mit antiretroviralen Medikamenten.

Zudem würden mit den vom Fonds gesammelten Geldern 84 Prozent der Fälle von multiresistenter Tuberkulose und 66 Prozent der Anti-Malaria-Programme bezahlt. Länder wie die Demokratische Republik Kongo, Malawi, Zimbabwe und Mozambik seien in hohem Maße abhängig von diesen Geldern.

Vor allem die ärmsten Entwicklungsländer werden laut MSF die fehlenden finanziellen Mittel in den beiden kommenden Jahren zu spüren bekommen. Die nächsten Verhandlungen würden erst wieder 2013 aufgenommen, hieß es am Freitag, die Mittel seien dann frühestens 2014 verfügbar. Zwischenzeitlich werde ein Notfall-Fonds eingesetzt, der es zwar erlaube, die Grundversorgung aufrechtzuerhalten, eine Ausweitung oder Weiterentwicklung der medizinischen Programme sei damit aber nicht mehr möglich.

Empfehlungen

Dies führe dazu, dass manche Programme überarbeitet oder eingestellt werden müssten, erläuterte Delaunois. Außerdem würden so Verzögerungen bei der Erreichung der Ziele, die von der Weltgesundheitsorganisation vorgegeben wurden, entstehen, und es könne zu Engpässen bei der Verfügbarkeit von antiretroviralen Medikamenten kommen.

Um dies zu verhindern, richtet „Médecins sans frontières“ eine Reihe von Empfehlungen an die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrienationen. So sollen die Spendernationen ihr Versprechen einhalten, dass bis 2015 rund 15 Millionen HIV-Infizierten eine Behandlung mit antiretroviralen Medikamenten zuteil kommen wird. Dazu soll der Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria ab 2012 wieder einsatzbereit sein. Um dies zu erreichen, sollen die Spendernationen bis Mitte 2012 eine
Dringlichkeitskonferenz einberufen.

Appel an die Hauptspender

Dieser Appel richtet sich insbesondere an die Hauptspender USA, Großbritannien, Australien und die Europäische Union. Die Regierung der Vereinigten Staaten sollte laut MSF auch die Finanzierung ihres Pepfar („President’s Emergency Plan for AIDS Relief“) sicherstellen, der ein wichtiges Instrument im Kampf gegen die HIV-Erkrankungen darstelle.

Daneben sollten auch die Empfängerstaaten ihre Beiträge zur Finanzierung der Programme erhöhen, wie Sabine Rens von der „Analysis and Advocacy Unit“ betonte. Ferner sollten laut MSF innovative Finanzierungsmechanismen von den Regierungen begünstigt werden. Ein Beispiel hierfür sei eine Gebühr auf Finanztransaktionen. Und nicht zuletzt sollten die Preise für die benötigten Medikamente möglichst niedrig gehalten werden.
Gestern Nachmittag trafen sich die Verantwortlichen von MSF mit Vertretern des Luxemburger Außenministeriums, um über das Thema zu beraten. Laut MSF prüfe die Regierung, ob die Probleme des Fonds in der nächsten Sitzung des EU-Entwicklungsrats behandelt werden können.