Der 800 Milliarden Euro-Schutzwall

800 Milliarden Euro, diese Zahl nannte der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble am Donnerstagabend während einer Diskussionsveranstaltung in der Kopenhagener Universität. In der dänischen Hauptstadt trifft sich Schäuble am Freitag und Samstag mit seinen Amtskollegen aus der EU, um die Ausweitung des neuen ESM-Rettungsschirms zu beschließen.

Es werde eine neue internationale Institution geschaffen mit 500 Milliarden Euro an verfügbaren Mitteln. Dazu kämen noch die laufenden Programme für Portugal, Irland und Griechenland sowie EU-Mittel. «800 Milliarden, um Ansteckung zu bekämpfen und unsere Stabilität zu schützen und das weltweite Wachstum abzusichern», sagte Schäuble. «Das ist überzeugend, das reicht aus.»

«Außergewöhnliche Umstände»

Ein Entwurf der Entscheidung sieht vor, die Obergrenze von bisher 500 Milliarden Euro für beide Schirme – den Mitte 2013 endenden vorläufigen Rettungsfonds EFSF und den ab Mitte 2012 in Gang kommenden dauerhaften Mechanismus ESM – auf 700 Milliarden Euro anzuheben. Sollte sich die Schuldenkrise erneut verschärfen, könnte die Grenze «unter außergewöhnlichen Umständen» auf 940 Milliarden Euro angehoben werden, um neue Hunderte Milliarden Euro schwere Rettungsprogramme aufzulegen.

Die Euro-Staaten hatten seit Monaten über die Aufstockung gestritten. Deutschland und einige kleine Staaten hatten eine Erhöhung über 500 Milliarden Euro strikt abgelehnt. Doch die Mehrheit der Euro-Länder und auch der Internationale Währungsfonds hatten eine höhere «Brandmauer» zum Schutz vor der Schuldenkrise gefordert.

Frankreich will mehr

Aus der Kombination der 500 Milliarden Euro ESM-Mittel mit den Krediten von knapp 200 Milliarden Euro, die der vorläufige Rettungsschirm EFSF an die drei Krisenstaaten bereits vergeben hat, ergibt sich eine Summe von etwa 690 Milliarden Euro. Rechnet man noch die unter dem ersten Griechenland-Rettungspaket ausgegebenen Mittel hinzu, ergibt sich eine Summe von fast 800 Milliarden Euro.

Frankreich geht dies nicht weit genug. Der französische Finanzminister François Baroin wünscht sich einen Schutzschirm von etwa einer Billion Euro zur «Abschreckung».