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Luxemburg mit soviel Gewicht wie Argentinien

Luxemburg mit soviel Gewicht wie Argentinien
(Reuters)

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Nach der Aufstockung der Krisenmittel des Internationalen Währungsfonds (IWF) auf 430 Milliarden Dollar ruft Brasilien zum Kampf um die Stimmrechte beim IWF auf.

«Brasiliens Wirtschaft ist größer als die aller europäischen Länder außer Deutschland und Frankreich. Und doch ist seine Quote so groß wie die der Niederlande und kleiner als die von Spanien, Italien und Großbritannien», sagte der brasilianische Finanzminister Guido Mantega auf der Frühjahrstagung des IWF am Samstag in Washington. Die Formel zur Berechnung der Quoten «ist besonders Europa zugute gekommen».

Mantega rechnete weiter vor, die britischen Stimmrechte seien doppelt so groß wie die brasilianischen. Luxemburgs Quoten seien größer als die von Argentinien oder Südafrika. Belgiens Quoten seien größer als die von Indonesien und dreimal so groß wie die von Nigeria. Spaniens Stimmrechte seien größer als die aller 44 Länder südlich der Sahara. Brasilien, Russland, Indien und China hatten es wegen der Quotenfrage offengelassen, in welchem Maße sie sich an der Mittelerhöhung beteiligen wollen. Der IWF veranschlagte sie zusammen mit grob 70 Milliarden Dollar.

Glaubwürdigkeit beschädigt

Mantega verlangte, die 2010 beschlossene Reform, die sechs Prozentpunkte der Quoten zu den Schwellen- und Entwicklungsländern verschiebt, müsse nicht nur bis Ende 2012 umgesetzt werden. Brasilien, Russland, Indien und China hätten dieser «begrenzten» Reform nur zugestimmt unter der Bedingung, dass es Anfang 2013 eine weitere gebe. «Die Zurückhaltung, die manche Länder zeigen bei diesen Vereinbarungen zu einem umfassenden Umbau, beschädigen zutiefst diese Institution und die eigene Glaubwürdigkeit dieser Länder.» Um welche Länder es geht, sagte Mantega nicht.

Die im Dezember 2010 beschlossene kleine Reform muss bis Ende 2012 von drei Fünfteln der 188 Mitgliedsstaaten angenommen werden und 85 Prozent der Stimmen erhalten. Weil die Stimmrechte der USA über 15 Prozent liegen, kommt ihnen eine Veto-Position zu.