Nach staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen rund um zwei frühere Landesgartenschauen nimmt der Rechnungshof Rheinland-Pfalz schon jetzt die Landauer Blumenschau im Jahr 2014 ins Visier. «Diesmal wollen wir von Anfang an begleitend und beratend vor Ort präsent sein», begründete Behördensprecher Arno Strunk am Mittwoch in Speyer das Vorgehen. Mehrere Prüfer nähmen seit einigen Wochen die Vorbereitungen der Gartenschau vorsorglich unter die Lupe.
Das Umweltministerium in Mainz zeigte sich auch mit Blick auf den eingeschalteten Rechnungshof sehr zuversichtlich, dass ein korrektes Vorgehen in Landau gewährleistet sei. Die Staatsanwaltschaft nimmt die Landesgartenschauen in Trier 2004 und in Bingen 2008 wegen mutmaßlicher finanzieller Unregelmäßigkeiten unter die Lupe. Die Blumenschau in Landau ist vom 17. April bis 19. Oktober 2014 geplant.
Unstimmigkeiten in Trier?
Der Rechnungshof habe in Trier die Umwandlung militärischer in zivile Nutzung (Konversion) geprüft und sei dabei auf mögliche Unstimmigkeiten bei der Landesgartenschau 2004 aufmerksam geworden, erklärte Strunk. Deshalb sei auch die Folgeschau in Bingen in den Fokus gerückt. Nach Hinweisen auf mögliche strafrechtlich bedeutsame Vorkommnisse habe der Rechnungshof wegen der Gefahr der Verjährung sogleich die Staatsanwaltschaft Koblenz informiert.
In Trier werde wegen mutmaßlicher Untreue ermittelt, teilte der stellvertretende Leiter der Ermittlungsbehörde, Hans-Peter Gandner, mit. «Mit einem Abschluss ist im Herbst 2012 zu rechnen. Zurzeit wird den Beschuldigten Akteneinsicht gewährt.» Zur Blumenschau in Bingen wollte er sich nicht äußern. In dem Fall soll es nach Informationen der Zeitung «Die Rheinpfalz» (Mittwoch) um mutmaßliche Korruption gehen.
Die Prüfberichte des Rechnungshofs zu beiden Gartenschauen sind nach Angaben von Strunk noch nicht fertiggestellt. Am Dienstag befasste sich auch der Umweltausschuss des Mainzer Landtags mit dem Thema.
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können