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Europa bereitet sich auf «Grexit» vor

Europa bereitet sich auf «Grexit» vor
(AFP)

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Der Ausstieg Griechenlands aus dem Euro (Grexit) wird von der Europäischen Union nicht gewünscht. Tatsächlich aber bereiten sich Banken, die europäische Zentralbank, Regierungen in der EU und die Schweiz aktiv darauf vor.

Die jüngste Äußerung dieser Art kommt von Martin Zielke, im Vorstand der Commerzbank zuständig für das Privatkundengeschäft. Zielke rät in der Zeitung «Berliner Tagesspiegel» zur Vorbereitung darauf, dass Griechenland aus dem Euro aussteigt. Ein Ausstieg Griechenlands bedeute nicht das Ende des Euro. Man habe Spielraum, sagte er.

Von einem Ausstieg Griechenlands besonders betroffen wäre Frankreich. Die französischen Banken sind mit über 40 Milliarden Euro an Krediten in Griechenland engagiert. Besonders betroffen ist der Crédit Agricole, der in Griechenland eine Bank besitzt. Der ehemalige französische Wirtschafts- und Finanzminister François Baroin hat für Frankreich den Ausstieg Griechenlands aus dem Euro mit 55 Milliarden Euro beziffert.

Lagarde teilt aus

Deutsche Banken sollen mit 13,4 Milliarden Euro Krediten in Griechenland engagiert sein. Für Deutschland wird der Schaden eines Austritts mit etwa 70 Milliarden Euro beziffert.

Die griechische Krise hat in den vergangenen zwei Jahren den Immobilenmarkt in den deutschen Städten München und Berlin durcheinander gebracht. Griechische Investoren haben die Preise für Häuser, Wohnungen und Gewerbe-Immobilien unverhältnismäßig in die Höhe getrieben. Die Generaldirektorin des Internationalen Währungsfonds, die Französin Christine Lagarde, hat in der vergangenen Woche die Griechen aufgefordert, ihre Steuern zu bezahlen, damit der griechische Staat über Einnahmen verfügt. Die großen Vermögen in Griechenland umgehen Steuerzahlungen. Die Äußerungen der Generaldirektorin sind in Frankreich auf Kritik gestoßen, weil sie das Leiden der griechischen Bevölkerung nicht berücksichtigten. Frankreich macht sich derzeit zum Fürsprecher der südeuropäischen, überschuldeten Staaten.

Juni entscheidender Monat

Der Monat Juni entwickelt sich in der griechischen Tragödie zu einem entscheidenden Monat. Die Wahlen zum griechischen Parlament stehen am 17. Juni bevor. Ende Juni soll die nächste Tranche zur Rettung Griechenlands ausgezahlt werden. Die Troika, bestehend aus Mitarbeitern der Europäischen Union, des Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Zentralbank, soll vor der Auszahlung die Fortschritte der griechischen Konsolidierung prüfen. Angesichts der unklaren Lage wird sich die Troika vor den Wahlen nicht nach Griechenland begeben. Ausgezahlt werden soll die nächste Tranche Ende Juni. Sie hat die Größenordnung von 4,2 Milliarden Euro. Das griechische Parlament muss vor der Auszahlung Haushalts-Einsparungen in der Größenordnung von elf Milliarden Euro für die Haushaltsperiode 2013 bis 2014 beschließen, lautet die Vereinbarung.

Daran glauben will offensichtlich selbst bei der EU-Kommission und der europäischen Zentralbank niemand. EU-Kommissar Karel de Gucht zufolge arbeiten angesichts der politischen Wirren auch die EU-Kommission und die europäische Zentralbank an «Notfall-Szenarien» für den Fall eines Ausstiegs Griechenlands aus dem Euro.