Ban fordert Begrenzung des Waffenhandels

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat eine Begrenzung des internationalen Waffenhandels gefordert. «Wir haben in den vergangenen Jahren einiges bei den Massenvernichtungswaffen erreicht, aber bei den konventionellen Waffen hat die Welt keine Fortschritte gemacht», sagte Ban am Dienstag in New York. «Nuklearwaffen sorgen zwar für Schlagzeilen. Aber es sind die konventionellen Waffen, die jeden Tag Menschen töten.»

Ban sprach zur Eröffnung einer UN-Konferenz zur Einschränkung des Waffenhandels. In den nächsten vier Wochen soll mit den Regierungen aller 193 Länder, begleitet von Organisationen wie dem Roten Kreuz, Amnesty International und Oxfam, ein Vertrag ausgehandelt werden, mit dem der größte Wildwuchs beim Waffenhandel beseitigt werden soll. Hilfsorganisationen fordern die sogenannte goldene Regel: Niemand dürfe Waffen exportieren, wenn die Gefahr besteht, dass mit ihnen Menschenrechte verletzt oder Krisen angeheizt werden.

Beobachter erwarten einen erfolgreichen Abschluss der Konferenz. Unklar ist aber, wie weit die Einschränkungen gehen können. Mehr als sechs Milliarden Dollar (4,8 Milliarden Euro) werden jedes Jahr mit Waffen umgesetzt. Entsprechend sind die Regierungen großer Waffenexportnationen an einem «weichen Vertrag» interessiert. Die meisten westlichen Länder einschließlich des Waffenexporteurs USA sind aber für klare Regelungen. Die Konferenz hatte mit einem Tag Verspätung begonnen. Der Grund für die Verzögerung war von den Vereinten Nationen nicht zu erfahren.