Hollande fordert tiefere Integration

«Ich bin für ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten, der verschiedenen Kreise», sagte Hollande in einem am Mittwoch vorab veröffentlichtem Interview der «Süddeutschen Zeitung» und anderer europäischer Medien.

Die Gruppe der Euro-Staaten müsse politisch gestärkt werden, forderte der sozialistische Politiker. So sollten sich die Staats- und Regierungschefs der Währungsunion künftig jeden Monat treffen. Der Präsident der Euro-Gruppe müsse «ein klares und ausreichend langes Mandat» bekommen. Für ihn sei klar, dass die derzeit aus 27 Mitgliedstaaten bestehende EU weiter wachsen werde.

Mehr Zusammenarbeit

Aber: «Diese große Union darf es nicht verhindern, dass manche ihrer Mitgliedstaaten verstärkt zusammenarbeiten.» Neben der Gemeinschaftswährung sei dies etwa auch bei der Einführung einer Börsensteuer der Fall. Und wenn Staaten wie Großbritannien abseits stehen wollten, sei das hinzunehmen.

Konkret mit Blick auf die Schuldenkrise forderte Hollande wirtschaftlich stärkere Länder dazu auf, mehr Solidarität zu zeigen und deren Binnennachfrage anzukurbeln. Dies könne durch eine Erhöhung der Löhne oder eine Senkung der Abgaben geschehen, schlug der französische Präsident vor, ohne Deutschland konkret beim Namen zu nennen.

Schuldenkrise bald überwunden

Zudem bekräftigte er seine Forderung nach einer «teilweisen Vergemeinschaftung der Schulden» durch die Einführung von Euro-Bonds. Die Zinssätze, zu denen sich die Euro-Staaten auf den Kapitalmärkten finanzieren, dürften nicht mehr so stark auseinanderklaffen.

Hollande sagte, er sei überzeugt, dass die Schuldenkrise schon bald überwunden sei. Bis Ende des Jahres müsse die Lage Griechenlands geklärt sein. Zweitens müssten die Reformen in den Krisenstaaten mit Hilfen flankiert werden. Drittens müsse die Banken-Union verwirklicht werden. 2013 sollten dann die Entscheidungsmechanismen der EU reformiert und die Union vertieft werden.