Rio sieht WM und Olympia gefährdet

Gouverneur Sérgio Cabral forderte am Mittwoch von Präsidentin Dilma Rousseff ein Veto gegen die Änderung, die dem Bundesstaat Rio pro Jahr Einnahmeausfälle in Höhe von umgerechnet bis zu 1,5 Milliarden Euro verursachten und den Haushalt vor den Finanz-Kollaps stellten. Die Royalties werden von den Ölkonzernen als Kompensation gezahlt.

«Der Bundesstaat schließt seine Pforten. Es gibt keine Olympischen Spiele, keine Weltmeisterschaft, die öffentlichen Angestellten werden nicht mehr bezahlt und auch die Rentner und Pensionäre nicht», warnte Cabral nach Gesprächen in Brasília. Es sei aber sicher, dass Rousseff einschreiten werde: «Das ist offensichtlich verfassungswidrig, und die Präsidentin wird ihr Veto einlegen.» Die in der Nacht zum Mittwoch im Abgeordnetenhaus beschlossene Änderung verringert den Anteil der Royalties des Bundes sowie der vom Ölgeschäft direkt betroffenen Bundesstaaten und Kommunen.

Die nicht von der Ölproduktion betroffenen Bundesstaaten und Gemeinden sollen im Gegenzug einen höheren Anteil an den Einnahmen bekommen. Bislang profitierten vor allem die küstennahen Staaten wie Rio de Janeiro, Espírito Santo und São Paulo von den Milliarden- Zahlungen, durch die etwa Umweltrisiken kompensiert werden sollen. Mit der steigenden Öl-Produktion vor der Küste Brasiliens sind auch die Petro-Royalties gestiegen. 2011 wurden inklusive Sonderzahlungen insgesamt umgerechnet 9,2 Milliarden Euro eingenommen. 2020 sollen es nach offiziellen Schätzungen knapp 21 Milliarden Euro sein.