Gedankenspiel über Benelux -Botschaften

Meistens wird bei den Antrittsbesuchen wenig Konkretes vorgestellt. Das war am Mittwoch nicht der Fall.

Sicher, man kennt sich. Auch persönlich. Timmermans war mal Europaminister. Er gehört der sozialdemokratischen Partei an. Auch privat gibt es Dinge, die Timmermans und Asselborn verbinden. Beide machten ihren Abschluss an derselben Universität (Nancy2), und wie Asselborn etwas spöttisch bemerkte „war Frans Timmermans mal Radfahrer“.

Da es fast keine Unstimmigkeiten zwischen den beiden Ländern und den Ministern gibt, war die Atmosphäre, als sie sich der Presse stellten, denn auch außerordentlich herzlich, fast familiär.

Unterstützung für UN-Sicherheitsrat

Jean Asselborn bedankte sich einerseits bei seinem Amtskollegen für die niederländische Unterstützung bei der Kandidatur für den UN-Sicherheitsrat. Er versprach aber auch, dass Luxemburg die Kandidatur der Niederlande für denselben Posten in den Jahren 2017-2018 unterstützen wird. In puncto Benelux meinte Timmermans, dass er sich mehr einbringen möchte: „Benelux kann in der EU vieles erreichen.“ Es komme nicht von ungefähr, dass wenn die drei Länder etwas ausarbeiten würden, sowohl Frankreich als auch Deutschland oft mit aufs Boot springen würden. „Ich will deshalb mehr Benelux-Initiativen.“ Den Benelux-Vorsitz übernimmt übrigens Luxemburg am kommenden 1. Januar.

Beide Minister sind sich in dem Punkt einig, dass zuerst alle Möglichkeiten der bestehenden EU-Verträge ausgenützt werden sollen. „Dass eine Vertragsänderung die Lösung all unserer Probleme mit sich bringen würde, ist eine falsche Botschaft“, meinte Jean Asselborn.

Diplomatische Schlagkraft

Frans Timmermans sprach aber auch davon, dass man darüber nachdenken wird, wie man die Botschaften und konsularischen Dienste der Beneluxländer zusammenlegen könnte. Eine solche Initiative besteht bereits zwischen Belgien und den Niederlanden. „Es gibt mehrere Gründe, warum ein solches Unterfangen einen Sinn ergibt“, meinte der Niederländer. „Natürlich geht es hier auch um Kostenreduzierung“, meinte Timmermans.

Vor allem aber könnte die diplomatische Schlagkraft der drei Länder in den Regionen ausgebaut werden, in denen sie nicht oder nur wenig vertreten sind.

Jean Asselborn kann sich eine solche Bündelung der Kräfte auch gut vorstellen. „Es gibt sicherlich Regionen, in denen wir dies machen können“, meinte der Außenminister, sagte aber weiter nichts dazu.

Zwei Diplomaten für UN-Sicherheitsrat

Die komplette Zusammenlegung der botschaftlichen Dienste der Beneluxländer ist in dem Sinne etwas heikel, da die drei Länder nicht nur Partner sind, sondern besonders in kommerziellen Angelegenheiten eben auch Konkurrenten. Über die Vertretungen Luxemburgs im Ausland läuft aber mittlerweile ein Großteil der Bestrebungen zum Ausbau der Handelsbeziehungen.

Dass eine weitere Vertiefung der Zusammenarbeit, ja sogar ein Austausch zwischen den drei Ländern bereits Realität ist, wird dadurch ersichtlich, dass die Niederlande und Belgien Luxemburg jeweils einen Diplomaten für die Zeit der Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat