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Wer kommandiert das Militär?

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Flugzeugträger, Tarnkappenjets und Drohgebärden im Inselstreit mit den Nachbarn - zum Parteitag demonstriert China seine neue militärische Stärke. Aber es herrscht Ungewissheit, wer nach dem Führungswechsel an der Spitze des Militärs stehen wird.

Behält Hu Jintao nach seinem Rückzug als Chinas Staats- und Parteichef vorerst weiter das Oberkommando über das Militär der aufstrebenden Großmacht? Keine andere Frage wird auf dem laufenden Parteitag der chinesischen Kommunisten in Peking heißer diskutiert. Eins ist klar: Sollte der 69-Jährige noch ein, zwei Jahre den Vorsitz in der Zentralen Militärkommission behalten, wäre der Generationswechsel zu seinem zehn Jahre jüngeren Nachfolger Xi Jinping nicht komplett. Der 59-jährige neue Führer stünde diesmal sogar im Schatten seiner beiden Vorgänger Hu Jintao und Jiang Zemin.

Der 86 Jahre alte «Königsmacher» Jiang Zemin hatte vor zehn Jahren auch erst knapp zwei Jahre später das Oberkommando abgegeben. Viele Experten glauben daher, dass sich der verzögerte Stabswechsel jetzt wiederholen wird. Doch erscheint der scheidende Parteichef durch die Korruptionsskandale und den Machtkampf um die neue Führungsmannschaft geschwächt. «Er wird sich sofort zurückziehen», glaubt der Politikprofessor Zhang Ming von der Volksuniversität.

Viele Freunde in der Armee

Überhaupt, dem künftigen Parteichef Xi Jinping wird längst eine solide Gefolgschaft im Militär nachgesagt. Er ist Sohn eines revolutionären Militärführers und begann seine Karriere Anfang der 80er Jahre in der Militärkommission. «Der neue Führer hat eine größere Autorität, deswegen dürfte er theoretisch sofort die Dreieinigkeit von Parteichef, Präsident und Militärchef hinbekommen», sagt auch der bekannte politische Kommentator Zhang Lifan der dpa. «Die Wahrscheinlichkeit wird immer größer.»

Vor dem Parteitag hat das Militär noch einmal seine Muskeln spielen lassen. Der erste Flugzeugträger «Liaoning» wurde für Trainingszwecke in Betrieb genommen. Auch präsentierte die Luftwaffe mit dem Erstflug des Kampfjets J-31 den zweiten Prototypen eines Tarnkappenfliegers, der für gegnerisches Radar schwer sichtbar sein soll. Der chinesische Stealth-Flieger gleicht den US-Vorbildern F22 und F35 auffällig. Es wird über Rüstungsspionage spekuliert, doch gibt es auch technische Erfordernisse.

Nicht einsatzfähig

Die neuen Kampfflieger sind allerdings über Jahre noch nicht einsatzfähig. Auch sollen die Triebwerke den US-Modellen weit unterlegen sein. Die Prototypen und der Flugzeugträger feuern aber den Stolz der Nation an. Die Marine ist vom Betrieb eines richtigen Flugzeugträgerverbandes, der eine komplizierte Abstimmung von Begleitschiffen und Verteidigungssystemen erfordert, aber auch noch weit entfernt. Am Sonntag begannen Piloten mit ihren ersten Landeübungen auf dem Trägerdeck.

Milliarden steckt die aufstrebende Militärmacht in die Modernisierung seiner Streitkräfte, besonders in Luftwaffe und Marine. Die Aufrüstung verändert das Gleichgewicht in Asien. So richtet die Supermacht USA ihren strategischen Fokus stärker auf den Pazifik. China streitet sich mit Japan und anderen Nachbarn um Inseln und Rohstoffvorkommen im Ost- und im Südchinesischen Meer. Die Spannungen könnten durch einen Zwischenfall leicht eskalieren und die USA in einen Konflikt ziehen. Wie die neue Militärkommission in Peking dann reagieren wird, ist entscheidend.

Zwei Drittel werden ausgewechselt

Zwei Drittel der Mitglieder werden durch den Generationswechsel in der Führung bis Ende nächster Woche ausgewechselt. Chinas neue Militärführer werden von Beobachtern als versierte Strategen beschrieben. Sie besäßen zwar keine persönliche Kampferfahrung, dafür aber Kenntnisse, wie moderne Kriege über Satelliten, Hackerattacken und Spionage geführt werden. «Sie werden eine dynamische, aber keine angriffslustige Haltung einnehmen», glaubt Professor Wu Qiang von der Qinghua-Universität.

Auch Kommentator Zhang Lifan sieht eher keine «Falken» unter den jüngeren Generälen. «Ich glaube, dass sie nicht einmal an Krieg denken.» Es gebe wohl einige angriffslustige Stimmen im Militär, die damit aber eher eigene Interessen verfolgten: «Sie haben nur dann eine Chance, mehr Haushaltsgelder zu bekommen, wenn sie die Schwere einer internationalen Lage übertreiben.»

Chinas Volksarmee zählt etwa 2,3 Millionen Soldaten und ist damit das größte Heer der Erde.