Zu Demaart
Am Mittwoch wurde der Präsident des Verwaltungsgerichtshofs, Georges Ravarani, von Großherzog Henri zum Informateur hinsichtlich der Bildung einer neuen Regierung ernannt. Am selben Tag noch traf er die Präsidenten der vier großen Parteien. Jeweils eine halbe Stunde führte der Informateur Gespräche mit den Vertretern der vier Parteien. Zuerst mit der CSV, am Ende mit den Grünen. Dabei wurden die Programme unter die Lupe genommen um festzustellen, was für Verbindungen möglich sind.
Nach diesen Gesprächen besuchte Georges Ravarani den Großherzog und lieferte ihm einen mündlichen Bericht ab. Nach einer zweiten Unterredung mit dem Informateur entschied das Staatsoberhaupt, den DP-Spitzenkandidaten Xavier Bettel am Freitag um 14.00 Uhr in Audienz zu empfangen, teilte das Hofmarschallamt mit.
Verhandlungen am Montag oder Dienstag
Wird Xavier Bettel zum Formateur genannt, könnten am Montag oder spätenstens am Dienstag die offiziellen Koalitionsverhandlungen beginnen, Bettel gegenüber Tageblatt. Jeweils sechs Mitglieder von DP, LSAP und déi gréng sollen daran teilnehmen.
Am letzten Montag, einen Tag nach der Parlamentswahl vom 20. Oktober hatten die DP (13 Sitze), die LSAP (13 Sitze) und déi gréng (6 Sitze) angekündigt, eine Koalition eingehen zu wollen. Erste Gespräche fanden schnell statt. Die CSV, mit 23 Gewählten die stärkste Partei im Parlament, kritisierte die ihrer Meinung nach zu schnelle Ankündigung. Sie sei übergangen worden.
Jean-Claude Juncker droht das Aus. Falls Xavier Bettel mit der Regierungsbildung beauftragt wird, könnte er womöglich der nächste Regierungschef werden. Der CSV-Spitzenpolitiker regiert seit rund 18 Jahren.
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können