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USA dürfen nicht mehr abstimmen

USA dürfen nicht mehr abstimmen

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Die USA haben wegen ihres anhaltenden Zahlungsboykotts das Stimmrecht in der Generalkonferenz der UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur (Unesco) verloren.

Nach Angaben aus Diplomatenkreisen ließ Washington am Freitag eine Frist verstreichen, bis zu der säumige Staaten einen Aufschub der Strafmaßnahme beantragen konnten. Als Grund galten die mangelnden Erfolgsaussichten.

Mit dem Einfrieren der Beitragszahlungen demonstrieren die USA gegen die vor zwei Jahren in der Generalkonferenz beschlossene Aufnahme Palästinas als Unesco-Vollmitglied. Auch Israel hat den Geldhahn zugedreht.

Wegen des Zahlungsboykotts fehlen im Haushalt für die nächsten beiden Jahre 146 Millionen US-Dollar. Nun müssen Stellen gestrichen und Programmmittel gekürzt werden. Stark betroffen ist beispielsweise die für das Welterbe zuständige Unterorganisation WHC. Washington ist eigentlich mit einem Anteil von 22 Prozent größter Unesco-Beitragszahler.