Anklage gegen Assange unwahrscheinlich

Der Wikileaks-Gründer Julian Assange entgeht wohl einer Anklage in den USA wegen der Veröffentlichung von Geheimdokumenten. Die «Washington Post» schreibt, das Justizministerium in Washington werde «so gut wie sicher» von einer Strafverfolgung absehen. Der Grund sei, dass die Justiz sonst auch gegen US-Medien vorgehen müsste, die vertrauliche Regierungsdokumente veröffentlichen.

Laut «Washington Post» hat das US-Justizministerium noch keine endgültige Entscheidung getroffen. Eine Anklage von Assange wegen Geheimnisverrats sei aber problematisch, weil der Australier anders als etwa die Wikileaks-Informantin Chelsea Manning oder der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden nicht in Diensten der Vereinigten Staaten gestanden habe. Sollte das Ministerium bei dieser Rechtsauffassung bleiben, würde es die Enthüllungswebseite Wikileaks praktisch als journalistische Institution anerkennen.

Ermittlungen laufen noch

Auf Nachfrage der Nachrichtenagentur AFP erklärte die für den Fall zuständige Staatsanwaltschaft im US-Bundesstaat Virginia lediglich, dass die Ermittlungen gegen Wikileaks noch nicht abgeschlossen seien. Das US-Justizministerium wollte keinen Kommentar abgeben. Der Assange-Anwalt Barry Pollack sagte AFP, die Behörden würden keine Informationen zum Stand des Verfahrens herausrücken. Assange wünsche sich eine «förmliche und eindeutige Erklärung des Justizministeriums, dass gegen ihn keine Anklage erhoben wird».

Wikileaks hatte 2010 und 2011 hunderttausende geheime US-Militärdokumente über die Kriege im Irak und in Afghanistan sowie vertrauliche Diplomatendepeschen veröffentlicht. Quelle war der US-Soldat Bradley Manning, der im Sommer eine weibliche Identität annahm und sich seitdem Chelsea Manning nennt. Ende August wurde Manning wegen Spionage zu 35 Jahren Gefängnis verurteilt. Bei guter Führung und unter Anrechnung der abgesessenen Haft könnte Manning in etwa neun Jahren freikommen.

Assange harrt seit rund anderthalb Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London aus. Der Australier war im Juni 2012 dorthin geflüchtet und hatte politisches Asyl beantragt, um der Auslieferung nach Schweden zu entgehen. Dort haben ihn zwei Frauen wegen Sexualdelikten angezeigt, und die schwedische Justiz will ihn verhören. Assange befürchtet nach eigenen Angaben, dass Schweden ihn anschließend an die USA überstellen könnte.