Ermittlungen gegen 1000 Autofirmen

Betroffen von den Ermittlungen der Behörden seien nicht nur Unternehmen aus dem Aus-, sondern auch aus dem Inland, berichteten am Mittwoch die staatlichen Medien.

Die EU-Handelskammer in Peking äußerte sich dennoch kritisch: Europäische Unternehmen fragten sich, ob sie nicht unverhältnismäßig oft ins Visier genommen würden. Bislang sind nur Untersuchungen gegen ausländische Konzerne bekannt geworden. Die Volkswagen-Tochter Audi etwa hatte am Montag mitgeteilt, eine Strafe wegen «monopolartiger Praktiken» zu akzeptieren. Shanghai General Motors, Gemeinschaftsunternehmen des US-Konzerns in China, erklärte, es arbeite «aktiv» mit der Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC) zusammen und achte die Gesetze.

Strafen gegen Auto-Hersteller

Die mächtige NDRC, eine von mehreren mit Wettbewerbsfragen befassten Institutionen, hatte in der vergangenen Woche Strafmaßnahmen gegen Audi und den US-Hersteller Chrysler angekündigt. Sie ermittelt auch gegen Daimler sowie zwölf namentlich nicht bekannte japanische Autohersteller. Mehrere Unternehmen – unter ihnen Daimler, Audi, Chrysler und Jaguar Land Rover – haben inzwischen bereits bedeutende Preisnachlässe angekündigt.

Die Zeitung «China Daily» zitierte am Mittwoch nun einen NDRC-Beamten, es werde nicht nur gegen ausländische Autofirmen, sondern auch staatliche und private chinesische Unternehmen ermittelt. Seit dem vergangenen Jahr führt die chinesische Führung verstärkt Ermittlungen gegen ausländische Unternehmen. Kürzlich wurde ein Verfahren gegen den US-Softwareriesen Microsoft bekannt, dem chinesischen Medien zufolge bei seinem Betriebssystem Windows ein De-facto-Monopol vorgeworfen wird. Staatlichen Medien zufolge plant die Regierung zudem, gegen den US-Chiphersteller Qualcomm vorzugehen. Im vergangenen Jahr verhängte die chinesische Führung eine Strafe von umgerechnet 80 Millionen Euro gegen sechs Babymilchproduzenten wegen illegaler Preisabsprachen. Fünf der Firmen stammen aus dem Ausland.

Die chinesische Regierung betrachtet es als eine Form von Monopol, wenn ein Unternehmen eine beherrschende Marktposition innehat und entsprechend hohe Preise setzen kann. «Illegale Gewinne» kann der Staat beschlagnahmen; Strafen können zehn Prozent des Vorjahres-Umsatzes erreichen. Die EU-Handelskammer in China erklärte am Mittwoch, in manchen der von Ermittlungen betroffenen Branchen seien einheimische Firmen nicht behelligt worden. Und in manchen Fällen, in denen Gemeinschaftsunternehmen zwischen ausländischen und chinesischen Firmen verwickelt seien, seien nur die ausländischen Partner von Ermittlungen betroffen gewesen. Chinas Automarkt ist der größte der Welt. Im vergangenen Jahr stiegen die Verkäufe um 14 Prozent auf fast 22 Millionen Fahrzeuge. Die ausländischen Hersteller dominieren den Markt bislang.