Juncker fordert Tempo

Die EU müsse in der Energiepolitik wettbewerbsfähiger und zugleich unabhängiger von Importen werden, betonte Jean-Claude Juncker am Mittwoch vor dem Europaparlament in Straßburg. Derzeit sei die Situation «nicht optimal». Die EU importiere 53 Prozent der Energie, die sie verbrauche. Die Kosten dafür beliefen sich auf 400 Milliarden Euro pro Jahr. Täglich gäben die EU-Staaten somit mehr als eine Milliarde Euro für Energieimporte aus, sagte er weiter.

«Wir täten besser daran, dieses Geld einzusparen.» Zudem lägen die Strompreise in der Europäischen Union um 40 Prozent über denen in den USA. Dadurch könne die EU in Sachen Wettbewerbsfähigkeit nicht «in Augenhöhe mit den USA» auftreten. Es sei höchste Zeit, die Energiemärkte der 28 EU-Staaten zu einer Energieunion zu bündeln, mahnte Juncker. Dazu müssten «konkrete Maßnahmen» für einen integrierteren, besser vernetzten Energiemarkt ergriffen werden.

Energieunion

«All dies ist möglich.» Es gehe um «mehr Wettbewerb und bessere Preise für die Verbraucher», betonte im Namen des lettischen EU-Vorsitzes die Staatssekretärin für Europapolitik, Zanda Kalnina-Lukasevica. Dies würde langfristig eine «Energiearmut» in Europa vermeiden und zudem zusätzliche Arbeitsplätze schaffen. Die EU-Kommission hatte vor zwei Wochen in Brüssel ihre Pläne für eine Energieunion vorstellen.

Ziel ist eine «sichere, nachhaltige, wettbewerbsfähige und erschwingliche Energie» für Bürger und Unternehmen. Angesichts des Konflikts in der Ukraine soll auch die Abhängigkeit von russischen Gasimporten verringert werden. Unter anderem will die Brüsseler Behörde stärker als bislang auf verflüssigtes Gas (LNG), das in Tankern transportiert wird, setzen. Außerdem erwägt sie eine Bündelung des Gaseinkaufs.

Im Europaparlament rief die Strategie gemischte Reaktionen vor. Vor allem Vertreter der Grünen und Linken warfen der Kommission vor, nicht ausreichend auf erneuerbare Energien sowie mehr Energieeinsparungen zu setzen