«Bin angefeindet worden»

Maxime Weber studiert an der Ludwig Maximilian Universität in München. Er bloggt(Link) seit längerem über „rechts“ in Luxemburg. Gleich zu Beginn des Gesprächs mit Tageblatt.lu nimmt Weber kein Blatt vor den Mund und setzt ein Ausrufezeichen: „Ja, es gibt eine rechte Szene in Luxemburg.“ Sie hat „einige mehr oder minder feste Anhänger, die regelmäßig durch rassistische, xeno-, islamo- und homophobe Aussagen auffallen“, schildert der Blogger.

Beliebte Plattform für diese Menschen, sagt Weber, sind die sozialen Netzwerke, vor allem Facebook. In einer Bewegung mit festen Strukturen organisiert, sind die Anhänger von „rechts“ allerdings nicht. „Meistens reichen ihre Bemühungen, feste Strukturen aufzubauen, nicht über einige fehlgeschlagene Facebook-Seiten hinaus. Dort geben sie oftmals im Zuge gesellschaftlicher Debatten (wie etwa jüngst ums Referendum zum Einwohnerwahlrecht) ihre Weltsicht zum Besten“, beschreibt Maxime Weber seine Beobachtungen.

Ruck nach rechts

Weber spricht in seinem neuesten Blogeintrag über Verbindungen zwischen etablierten politischen Parteien und Vertretern der sogenannten „rechten Szene“. Dabei erwähnt er Vertreter der Jugendorganisation der „Alternativ Demokratesch Partei“ (ADR) – ADRenalin. Die Partei habe sich „nie ausdrücklich von klar rechtsextremen Mitgliedern distanziert und lässt sogar zu, dass sie immer wieder auf Parteiveranstaltungen auftauchen“, kritisiert Weber. Führende Persönlichkeiten innerhalb der „Alternativ Demokratesch Partei“ (ADR) machen aus ihrer Sympathie zur islam- und ausländerfeindlichen Bewegung „Pegida“ auf ihren Blogs keinen Hehl daraus.

Wo ist die „rechte Szene“ Luxemburgs im parteipolitischen Spektrum angesiedelt, fragen wir Maxime Weber. Erst einmal sei zwischen der ADR „als äußersten rechten Rand aller etablierten politischen Parteien und der nicht in Form einer politischen Partei organisierten rechten Szene“ zu unterscheiden. Laut Maxime Weber sei die ADR unter der Führung von Fernand Kartheiser in die „rechtspopulistische/rechtskonservative“ Ecke gerutscht. Als Beispiele nennt Weber die Haltung der ADR in Sachen Homo-Ehe, Abtreibungsgesetz oder Umgang mit Ausländern.

Neu in der Szene

Die noch lose „rechte Szene“ sei gerade dabei, einen neuen Versuch in Sachen feste Strukturen zu unternehmen, berichtet der Blogger. „Die möchte sich nun wieder in Form einer neuen Partei, der SDV gruppieren.“ Maxime Weber beruft sich dabei auf den SDV-Gründer Nico Castiglia, „der explizit eine Anlehnung an den rechtsextremen Front National“ als Kernpunkt vorgibt.

Ob auch diese Partei-Neugründung von Dauer ist, kann man jetzt noch nicht sagen. Fest steht für Weber allerdings, dass die Versuche in der „rechten Szene“ sich in Form einer Partei oder Verein zu organisieren, bisher fehlschlugen. „Lëtzebuerger Patrioten“, „NDU“ oder die „Luxemburg Defence League“ haben, laut Maxime Weber, „kaum Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit erregt und sind auch schnell wieder in der Versenkung verschwunden.“

Persönliche Drohungen

Maxime Weber hat für seinen Blog bisher unzählige Profile und Aussagen in den sozialen Netzwerken nach rechtspopulistischen Parolen durchforstet. Der Blogger kontert mit selbstrecherchierten Fakten. Dass man sich damit keine Freunde macht, ist auch für den Luxemburger Student glasklar. „Ja, ich bin persönlich angefeindet worden, und zwar in Form von anonymen Hasskommentaren unter den Artikeln auf meinem früheren und auch meinem aktuellen Blog“, sagt Weber. Allerdings seien „diese aufgrund ihrer charakteristischen fehlerhaften Schreibweise klar bestimmten Individuen aus der rechten Szene zuzuordnen“, schiebt er nach.

Einer seiner Widersacher sitzt bereits auf der Anklagebank. Dahin gebracht haben ihn anonyme rassistische Kommentare unter den Blogeinträgen von Maxime Weber. Der Mann habe Weber und die ASTI (Artikel) gezielt bedroht. Er wisse, wo der Blogger wohnt, so eine Drohung unter mehreren „Hasskommenraren“. Allerdings war der Student und Blogger „zu keinem Zeitpunkt irgendeiner konkreten Gefahr ausgesetzt“, stellt Maxime Weber klar. „Die rechte Szene Luxemburgs zeichnet sich nämlich vor allem dadurch aus, dass sie ihren im Internet groß hinausposaunten Worten, selten Taten folgen lässt“, bemerkt der Blogger nicht ohne Süffisanz.

Ursachenforschung angesagt

Die „rechte Szene“ hört man im Gespräch mit Weber heraus, muss man nicht hinnehmen – dagegen kann man etwas tun, ist Blogger Weber überzeugt. Sogar die Politik in Luxemburg habe inzwischen reagiert. Ein Beispiel dafür sei die Anti-Rassismus-Initiative «Making Luxembourg». Dies zeige, wie man kurzfristig auf solche Tendenzen reagieren kann und „rechte Argumente“ mit Fakten entgegentritt.

Doch um gegen das Problem auf lange Sicht anzugehen, müsse man es an der Wurzel packen. In diesem Zusammenhang ist Ursachenforschung angesagt, regt Maxime Weber an. „Um langfristig jedoch etwas gegen die rechte Szene in Luxemburg ausrichten zu können, müssen zusätzlich noch die Ursachen des Problems ausfindig gemacht und die Frage gestellt werden. (Vor allem) was Menschen dazu verleitet, solch menschenfeindliche Weltanschauungen anzunehmen und diese auch öffentlich zu vertreten.“ Erst wenn die Politik die Ursachen für diese „latenten Ressentiments, insbesondere gegen Ausländer“ kennt, kann sie vorbeugend dagegen vorgehen, regt Maxime Weber auch Studien und Forschungsarbeit in diesem Zusammenhang an.

Lesen Sie mehr zum Thema hier:

– ASTI zu Ausländerwahlrecht: Argumente statt Emotionen

– Vor Gericht: Gefängnisstrafen beantragt

– Urteil im Berufungsprozess: Peters muss 160 Sozialstunden leisten

– «Making Luxembourg»: Mangelnde Unterstützung aus der Politik