Eine Milliarde für Moskau

Nach der geplatzten Lieferung zweier Mistral-Kriegsschiffe an Russland wird Frankreich voraussichtlich knapp eine Milliarde Euro an Moskau zurückzahlen. Die Regierung in Paris werde den russischen Behörden «die vereinbarte Summe von 949.754.849 Euro» zahlen, heißt es in einem Gesetzentwurf, den die französische Nationalversammlung am Mittwoch auf ihrer Website veröffentlichte.

Hintergrund
Französische Kriegsschiffe der Mistral-Klasse eignen sich unter anderem als schwimmende Kommandozentralen und zum Transport von Truppen und Ausrüstung. An Bord befinden sich sechs Startplätze für bis zu 30 Hubschrauber, es ist Raum für 60 Fahrzeuge, 700 Soldaten und 200 Tonnen Munition.

Zudem können eine Krankenstation und ein 800 Quadratmeter großes Stabsquartier mit 200 Arbeitsplätzen eingerichtet werden. Die 199 Meter langen Schiffe haben bei einer Geschwindigkeit von 15 Knoten (etwa 28 Stundenkilometer) eine Reichweite von rund 11.000 Seemeilen (rund 20.400 Kilometern)
dpa

Der Entwurf soll am 15. September dem Auswärtigen Ausschuss der Nationalversammlung und zwei Tage später dem Parlamentsplenum vorgelegt werden. Bislang hatte die Regierung nur mitgeteilt, dass die Rückzahlung unter einer Milliarde Euro liegen werde. Die französische Satire-Zeitung «Le Canard Enchchaîné» berichtete allerdings, die Gesamtkosten für das geplatzte Rüstungsgeschäft beliefen sich auf rund zwei Milliarden Euro, da noch viele Zusatzkosten wie etwa durch die Auflösung eines Vertrags zur künftigen Instandhaltung der Schiffe entstünden.

Auf Eis

Frankreichs Finanzminister Michel Sapin wies die Darstellung zurück. Frankreich und Russland hatten Anfang August bekanntgegeben, dass sie sich auf die Auflösung des Mistral-Vertrages geeinigt hätten. Russland hatte die beiden Hubschrauberträger im Wert von rund 1,2 Milliarden Euro im Juni 2011 bestellt. Wegen des russischen Vorgehens in der Ukraine legte Frankreich die Lieferung im vergangenen Jahr jedoch auf Eis. Danach verhandelten beide Seiten monatelang über die Kosten.

Die Schiffe der Mistral-Klasse sind die größten französischen Kriegsschiffe nach dem Flugzeugträger «Charles de Gaulle». Sie können unter anderem mehrere Landungsboote, 16 Hubschrauber, 13 Panzer und 450 Soldaten unterbringen. Ihre Lieferung an Russland stieß bereits vor der Ukraine-Krise auf Vorbehalte bei osteuropäischen Ländern, die befürchteten, dass Russland die Schiffe für Landeoperationen nutzt. Die französische Regierung will nun andere Länder als Käufer gewinnen. Als Interessenten werden unter anderem Ägypten, Kanada und Indien gehandelt.

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