Zu Demaart
Der Wirbel in der EU-Kommission um den spanischen Haushalt hat in Madrid Verwunderung ausgelöst. EU-Währungskommissar Pierre Moscovici hatte eine Reihe von Mängeln am Budget für 2016 festgestellt und von Madrid eine Nachbesserung verlangt. Dies habe die spanische Regierung stark verärgert, berichtete die Madrider Presse am Mittwoch.
Daraufhin habe EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker den Währungskommissar zurückgepfiffen, berichteten die spanischen Zeitungen übereinstimmend. Am Dienstag verschob die EU-Behörde überraschend eine für diesen Tag angekündigte Entscheidung zum spanischen Budget. «Das beschämende Spektakel in der EU-Kommission ist einer seriösen Institution unwürdig», beklagte das liberale Blatt «El Mundo».
«Es ist mehr Zeit nötig»
Die EU-Kommission bestätigte in Brüssel lediglich, Juncker habe mit Moscovici und dem für den Euro verantwortlichen Vizekommissionschef Valdis Dombrovskis gesprochen. «Der Präsident (Juncker) dachte, dass mehr Zeit nötig ist», sagte Chefsprecher Margaritis Schinas. Eine Entscheidung der Behörde zum spanischen Budget sei bisher nicht gefallen – einer möglicher Termin sei die nächste Sitzung der Kommissare am Mittwoch nächster Woche (14.10.).
EU-Diplomaten ergänzten, der Ablauf sei für Brüsseler Verhältnisse ungewöhnlich. Schäuble hatte beim EU-Finanzministertreffen am Dienstag in Luxemburg gesagt, er sei erstaunt gewesen über die kritischen Bemerkungen des Kommissars zu Spanien. Im Kreis der Euro-Finanzminister sei das Thema «sehr wenig streitig» gewesen.
Nach Informationen der linksliberalen Zeitung «El País» wird Spaniens Regierung in dem – von Moscovici erstellten – Entschließungsentwurf vorgehalten, in ihrem Haushalt von übertrieben optimistischen Erwartungen ausgegangen zu sein. Madrid laufe ernsthaft Gefahr, die vereinbarten Defizitziele in den Jahren 2015 und 2016 zu verfehlen, warnte der Franzose.
Auch interessant:
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können