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In einer in der Nacht zum Montag verbreiteten Erklärung betonte der islamisch-konservative Präsident, die Wähler hätten ihren «deutlichen Wunsch nach Einheit und Integrität» der Türkei zum Ausdruck gebracht. «Unser Volk hat bei den Wahlen klar gezeigt, dass es Taten und Entwicklung dem Streit vorzieht», erklärte er weiter. Entgegen allen Meinungsumfragen war es der AKP bei der Parlamentswahl am Sonntag gelungen, die absolute Mehrheit zurückzuerlangen.
Nach Auszählung nahezu aller Stimmen kam sie auf gut 49 Prozent der Stimmen und errang damit 316 Mandate im 550 Sitze zählenden Parlament. Erdogan hatte die Neuwahl angesetzt, weil nach der Wahl im Juni keine Koalition zustande gekommen war. Damals war die AKP zwar die mit Abstand stärkste Kraft geblieben, hatte aber erstmals seit 13 Jahren ihre absolute Mehrheit eingebüßt. Damit scheiterte auch Erdogans Plan, per Verfassungsreform ein Präsidialsystem einzuführen. Die prokurdische Partei HDP schaffte es damals zum ersten Mal ins Parlament und nahm der AKP entscheidende Sitze ab.
Kein richtiger Wahlkampf
Am Sonntag schnitt die HDP deutlich schlechter ab als im Juni, schaffte es jedoch erneut knapp über die Zehn-Prozent-Hürde. HDP-Chef Selahattin Demirtas bezeichnete die Wahl als unfair, da seine Partei wegen der jüngsten Anschläge und Gewalt im kurdischen Südosten keinen richtigen Wahlkampf führen konnte. Nach der Wahl im Juni war der Konflikt der Regierung mit der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) blutig eskaliert, der vor drei Jahren eingeleitete Friedensprozess zwischen beiden Seiten kam abrupt zum Erliegen.
Erdogan warf der HDP während des Wahlkampfs immer wieder zu große Nähe zur PKK vor. Das Land ist seitdem tief gespalten. In Anspielung an den neu entflammten Konflikt erklärte Erdogan nun, die Wahlen hätten der PKK gezeigt, dass «Unterdrückung und Blutvergießen» mit der Demokratie unvereinbar seien.
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