«Charles de Gaulle» ist einsatzbereit

Es waren die bislang heftigsten Luftangriffe im Osten Syriens seit dem Beginn des Bürgerkriegs 2011: Russische und syrische Kampfflugzeuge haben am Freitag mehr als 70 Einsätze in der Provinz Deir Essor geflogen, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Samstag mitteilte. Ab Montag beteiligt sich auch der französische Flugzeugträger «Charles de Gaulle» am Militäreinsatz gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS).

Die russischen und syrischen Luftangriffe richteten sich gegen mehrere Städte und drei Ölfelder in Deir Essor, wie die Beobachtungsstelle mit Sitz in Großbritannien mitteilte. Dabei seien mindestens 36 Menschen getötet worden, darunter auch zehn Kinder. Die ölreiche Provinz wird zu großen Teilen vom IS kontrolliert. Russland fliegt ebenso wie eine US-geführte Koalition Angriffe gegen den IS in Syrien. Allerdings richten sich die Luftangriffe auch gegen andere Rebellengruppen, die gegen den syrischen Machthaber Baschar al-Assad kämpfen – einen Verbündeten Moskaus.

Lage in Syrien

Seit Beginn der russischen Luftangriffe seien die Regierungstruppen an «fast jeder Front» vorangekommen, sagte Assad am Sonntag dem Fernsehsender Phoenix aus Hongkong. Die Lage in Syrien habe sich «sehr gut» entwickelt. Russland hatte seinen Einsatz in Syrien zuletzt noch verstärkt, nachdem Ende Oktober eine russische Passagiermaschine über der ägyptischen Sinai-Halbinsel abgestürzt war. Dabei handelte es sich nach Einschätzung Moskaus um einen Bombenanschlag. Frankreich geht seit den Anschlägen in Paris mit 130 Toten ebenfalls verstärkt gegen den IS in Syrien vor. Ab Montag sei auch der Flugzeugträger «Charles de Gaulle» im östlichen Mittelmeer «einsatzbereit», sagte der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian am Sonntag im Radiosender Europe 1.

Frankreichs Präsident François Hollande hatte nach den Anschlägen eine breitere Anti-IS-Koalition gefordert. Moskau zeigte Bereitschaft zur Teilnahme an einer solchen Allianz. Hollande und Außenminister Laurent Fabius reisen nun kommende Woche nach Washington und Moskau, um «diese Fragen zu besprechen», wie Fabius am Samstag sagte. Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete am Freitagabend einstimmig eine Resolution, die alle Staaten auffordert, «alle nötigen Maßnahmen» im Kampf gegen den IS im Irak und Syrien zu ergreifen. Der von Frankreich eingebrachte und auch von Russland unterstützte Text erteilt allerdings nicht die rechtliche Erlaubnis, militärisch gegen die IS-Miliz vorzugehen.

In zentralen Punkten uneinig

Trotz der vorsichtigen Annäherung sind Russland und der Westen beim Syrien-Konflikt in zentralen Punkten weiter uneinig: Russland will Assad in den Kampf gegen den IS einbeziehen, was die USA und andere westliche Staaten ablehnen. Fabius bekräftigte, dass auch Frankreich an dem Ziel festhält, Assad von der Macht zu verdrängen. Assad könne «nicht die Zukunft Syriens» sein, sagte Fabius. Assad sagte dagegen in dem Fernsehinterview, dass es sein «Recht» sei, bei Neuwahlen wieder anzutreten. Für eine Entscheidung sei es aber noch «zu früh». Sie stehe ohnehin erst «in den nächsten Jahren» an und hänge letztlich davon ab, wie das syrische Volk zu ihm stehe. «Ich meine, wollen sie mich noch oder nicht?», sagte Assad.

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